Adrian von Burg Küsnacht: «Das Verpasste muss nachgeholt werden»
In seinem Gastbeitrag schreibt SVP Küsnacht Vizepräsident Adrian von Burg über das Leben mit der Corona-Pandemie. Er fordert, dass alle an einem Strick ziehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Von Burg schätzt die Verschuldung des Kanton Zürichs bis 2024 auf 9 Milliarden.
- Immerhin sei der Finanzhaushalt der Gemeinde (noch) nicht von Defiziten geprägt.
- In der Corona-Krise besorgt ihn auch die psychische und physische Gesundheit der Jugend.
- Rund 30 Prozent der 14- bis 24-Jährigen sollen unter Depressionen leiden.
Zurzeit weisen alle unsere Nachbarländer im Verhältnis zu ihrem Bruttoinlandprodukt (BIP) Staatsschulden weit über der Maastricht-Schuldenstandgrenze von 60 Prozent aus, welche noch vor nicht allzu langer Zeit als Höchstgrenze für einen EU-Beitritt galt.
Die Schweiz hingegen steht mit heute rund 40 Prozent bedeutend besser da. Der Schuldenbremse der vergangenen Jahre sei Dank. Jedoch fällt auch unser Bundesdefizit 2020 (2021 Tendenz steigend) mit rund 10 Milliarden Franken ungemein hoch aus. Alleine das Seco hat im letzten Jahr bereits mehr als 10 Milliarden Franken für die Kurzarbeitsentschädigung ausgegeben, auch hier Tendenz steigend, und es ist mit stark steigenden Arbeitslosenzahlen in diesem Jahr zu rechnen.
Tiefe Schuldenspuren
Auch im Kanton Zürich werden die Schulden aufgrund von Corona in Milliardenhöhe zunehmen und damit in den kommenden Jahren tiefe Spuren in den kantonalen Büchern hinterlassen. Gemäss konsolidiertem Entwicklungs- und Finanzplan 2021 bis 2024 soll die Neuverschuldung in dieser Rechnungsperiode mindestens 1 Milliarde Franken pro Jahr betragen, was zu einer Totalverschuldung des Kantons, konservativ berechnet, von rund 9 Milliarden Franken führt.
Um diesen Betrag in Relation zu setzen: In den letzten drei Jahren gelang es Finanzdirektor Stocker (SVP), Schulden von insgesamt 600 Millionen Franken abzubauen.
Es beruhigt einigermassen, dass im Finanzhaushalt unserer Gemeinde (noch) nicht von Defiziten gesprochen werden muss. Das Budget 2021 wurde mit einem geplanten Plus von 745 000 Franken genehmigt, der Ertragsüberschuss 2019 betrug 12,2 Millionen Franken und in der Hochrechnung für die Rechnung 2020 wird ein Plus von 10,2 Millionen Franken erwartet.
Die grössten Kostentreiber, nicht nur auf Kantons-, sondern auch auf Gemeindeebene, das Sozial- und Gesundheitswesen, wird auch unsere Gemeinde Küsnacht in den kommenden Jahren vor grosse Herausforderungen stellen.
Tatsächlich sind Schulden nicht per se negativ. Die Investitionen auf Pump sollten aber immer einen Nutzen nach sich ziehen, welcher über den Opportunitätskosten der Verschuldung liegt. Zudem wird der geld- und der fiskalpolitische Spielraum umso stärker eingeschränkt, je höher die Schuldenquote zu liegen kommt.
So konnten dank der bis anhin relativ tiefen Staatsschulden beispielsweise die Überbrückungskredite in einem Rekordtempo gesprochen werden. Eine zu hohe Überschuldung ist auch in Anbetracht der Generationengerechtigkeit nicht vertretbar. Es soll nicht sein, dass die von uns verursachten Schulden von unseren Nachkommen getilgt werden müssen.
Es ist mir durchaus bewusst und ich lehne nicht ab, dass in Krisenzeiten der Staat unterstützend interveniert. Speziell dann, wenn der Staat mit seinen Massnahmen in die Wirtschaftsfreiheit eingreift, ja diese teilweise fast schon kaltstellt. Dass die Gelder in diesem Fall unbürokratisch, zielgerichtet und zeitnahe ausgeschüttet werden können müssen, versteht sich von selbst.
Der Jugend vieles möglich machen
Corona-Massnahmen haben nebst ihren finanziellen Folgen auch einen grossen Einfluss auf das soziale Leben und unsere Freiräume. Mit voller Wucht musste das unsere Jugend und ganz besonders die heranwachsenden Jugendlichen erfahren. Gerade in jungen Jahren ist der soziale Kontakt, das Ablösen vom Elternhaus, die sportlichen Vergleiche und der Berufseinstieg von enormer Wichtigkeit, und so ist es wenig erstaunlich, dass die physische und psychische Gesundheit der jungen Generation gemäss einer Studie der Universität Basel in der zweiten Pandemiewelle massiv gelitten hat.
Rund 30 Prozent der 14- bis 24-Jährigen sollen unter Depressionen leiden. Mit 13 Prozent beziehungsweise 6 Prozent fallen die bei den 55- bis 64-Jährigen beziehungsweise den Pensionierten gemessenen Werte vergleichsweise tief aus.
Von zentraler Bedeutung ist und wird die Jugend- und Sozialarbeit für die Post-Corona-Zeit sein. Das Verpasste muss nachgeholt und (wieder) gelernt werden. Sei dies in den Vereinen oder auch im professionellen Bereich. Ich bin froh, in einer Gemeinde zu leben, bei der diese Wiederaufnahme bestimmt funktionieren wird, da das Vereinsleben in Küsnacht einen hohen Stellenwert einnimmt.
Zudem verfügt Küsnacht über eine Infrastruktur, welche bereits heute eine Vielzahl von Sport- und Freizeitaktivitäten unterstützt. Abgerundet wird dieses Angebot durch eine funktionierende Jugendarbeit und die vielen Freizeitanlagen, die ein vielfältiges Kultur- und Freizeitangebot offerieren. Diese Vielfalt müssen wir uns auch in Zukunft leisten können, gibt es doch nichts Sinnvolleres, als unsere Jugend zu unterstützen und zu investieren. Unsere jungen Küsnachterin- nen und Küsnachter sollen die Möglichkeit haben, Vorbildern wie Kathrin Lehmann, Rico Zandonella und Tina Turner nacheifern zu dürfen.
Mit der KEK-Sanierung steht ein wichtiges, aber auch kostenintensives Projekt an. Planung und Bau einer von vielen geforderten und notwendigen Dreifachturnhalle soll in Angriff genommen werden, neben der einen oder anderen Gebäudesanierung, welche nicht zurückgestellt werden soll. Vor diesem Hintergrund werden wohl nicht wenige Küsnachterinnen und Küsnachter in der jetzigen Zeit – und unter Berücksichtigung eines gesunden Gemeindehaushalts – wohl nicht unglücklich sein, dass jetzt nicht auch noch das Dorfzentrum umgestaltet wird. Diese Haltung ist mir verständlich – dennoch bin ich aber der Ansicht, dass die Dorfzentrumsentwick- lung grosses Potenzial haben kann, ganz besonders dann, wenn sich ein gemeinsames Projekt mit dem SBB-Areal realisieren lässt.
Ganz nach dem Motto «Eis nach em andere» gilt es jetzt jedoch, zuerst gemeinsam die Pandemie und deren Folgen zu bewältigen.
