Polizeiliche Aufgaben in Grenchen werden neu organisiert

In Grenchen wird nach einem politischen Beschluss die Stadtpolizei auf Ende 2022 aufgehoben.

An einer Medienkonferenz im Stadthaus hat François Scheidegger, Stadtpräsident Stadt Grenchen, die Ziele der Stadt und den politischen Prozess erläutert, welche zur Aufhebung der Polizei Stadt Grenchen per Ende 2022 führten.

Bei der Stadt verbleiben die verwaltungspolizeilichen Aufgaben, die sicherheits- und kriminalpolizeilichen Aufgaben werden in die Polizei Kanton Solothurn integriert.

Drei Mitarbeitende der Stadtpolizei wechselten inzwischen ins neue Polizeiinspektorat der Stadt Grenchen, zwölf wechseln zur Kantonspolizei Solothurn.

Gemäss dem Gesetz über die Kantonspolizei Solothurn können Gemeinden über eigene Polizeiorgane verfügen, müssen aber nicht, wie Regierungsrätin Susanne Schaffner erläuterte.

«Der Kanton ist von Gesetzes wegen verpflichtet, die polizeilichen Aufgaben zu übernehmen mit allen personellen, finanziellen und materiellen Konsequenzen.»

Man habe sich in Rekordzeit auf die neue Situation vorbereiten müssen, wobei sich die Verantwortlichen im Kanton auch auf die guten Erfahrungen abstützen konnten, die man bei der Integration der Stadtpolizei Olten gewonnen hat.

Zudem hat die Kantonspolizei in den letzten Monaten bereits zunehmend Patrouilleneinsätze in der Stadt Grenchen übernehmen müssen.

«Wir sind bereit, ab dem 1. Januar 2023 die Sicherheit in der Stadt gewährleisten zu können.

Die Grenchnerinnen und Grenchner können auf die Kantonspolizei Solothurn zählen.»

Susanne Schaffner und François Scheidegger dankten im Namen der politischen Behörden allen Beteiligten für die konstruktive Zusammenarbeit.

Robert Gerber, ehemaliger Kommandant der Stadtpolizei Grenchen und Projektleiter seitens der Stadt, führte vor den Medien die Aufgaben des neuen Polizeiinspektorats aus.

Es hat seinen Betrieb offiziell aufgenommen und ist im Stadthaus an der Bahnhofsstrasse erreichbar. Es ist direkt dem Stadtpräsidenten unterstellt.

Unter der Leitung von Daniel Polling ist es vor allem zuständig für Anlassbewilligungen, das Markt- und Gewerbewesen, die Parkraumbewirtschaftung, Verkehrsmassnahmen und das Taxiwesen.

Anliegen der Stadt rund um die öffentliche Sicherheit werden jeweils gegenseitig mit der Kantonspolizei besprochen.

«Der Schalter der Stadtpolizei an der Simplonstrasse ist ab heute geschlossen», erklärte Gerber.

«Die Dienstleistungen des Ambulanz- und Rettungsdienstes und der Einwohnerkontrolle werden per 1. Januar 2023 ebenfalls dem Polizeiinspektorat unterstellt.»

«Wir wollen in Grenchen eine hohe Sicherheit gewährleisten und Synergien nutzen.»

«Mit der Entscheidung der Stadt Grenchen, die Stadtpolizei aufzuheben, wurde für die Kantonspolizei Solothurn kurzfristig ein Schwerpunkt für das Jahr gesetzt», führte deren Kommandant Thomas Zuber aus.

Innerhalb von rund neun Monaten galt es, zum einen die Aufgabenzuteilung zu klären, eine neue Organisationsstruktur in der Region aufzubauen und zahlreiche Stellen zu besetzen.

Zum anderen mussten Raum für die neuen Mitarbeitenden geschaffen sowie Material und Fahrzeuge besorgt werden.

«Wir wollen in Grenchen eine hohe Sicherheit gewährleisten und Synergien nutzen», so Zuber.

Mit neuen Funktionen wie die Bewirtschaftung von Brennpunkten und Quartierpolizei/Lokale Sicherheit trage man den urbanen Bedürfnissen Rechnung.

«In Grenchen ist nun eine Polizei mit mehreren Patrouillen und dem zentral gelegenen Polizeiposten am Marktplatz für die Bevölkerung da», hält Zuber fest.

«Wir legen Wert auf eine gute Zusammenarbeit mit der Stadt und freuen uns auf die neuen Aufgaben.»