Gossau: Abstimmung «Aussenbecken» am 21. Juni
Der Stadtrat die Abstimmung über die Initiative «Aussenbecken» auf den 21. Juni angesetzt. Es wird eine reine Briefabstimmung sein.
Das geplante neue Hallenbades Buechenwald kann nur mit gedrosseltem Tempo projektiert werden, bis klar ist, ob ein beheiztes Aussenbecken als mögliche Option mitgeplant werden muss oder nicht. Dies soll sich am 21. Juni 2020 entscheiden.
Auf dieses Datum hat der Stadtrat die Urnenabstimmung über die Initiative für ein Aussenbecken beim neuen Hallenbad Buechenwald angesetzt. Bei dieser Abstimmung kann ausschliesslich brieflich abgestimmt werden; Urnen werden keine bereitgestellt. So verlangen es die von der Kantonsregierung verfügten Corona-Massnahmen.
Sehr viele Vorlagen am 27. September 2020
Für den ausserordentlichen Abstimmungstermin hat sich der Stadtrat entschieden, um die Verzögerungen beim Projekt Hallenbad möglichst gering halten zu können. Einfluss auf die Terminierung hatte auch der Abstimmungskalender 2020.
Den Urnengang vom 17. Mai hat der Bund gestrichen. Dafür wird der 27. September 2020 zum «Supersonntag». Auf Bundesebene wird über mindestens fünf Vorlagen abgestimmt; darunter sind mit der Begrenzungsinitiative und der Kampfflugzeug-Beschaffung zwei Vorlagen mit hohem Mobilisierungspotenzial.
In der Stadt Gossau werden am selben Wochenende die städtischen Behörden gewählt. Und allenfalls kommen noch Vorlagen des Kantons hinzu.
Der Stadtrat wollte dieses reichhaltige Paket nicht noch mit einer weiteren Vorlage anreichern. Deshalb hat er einen Termin vor den Sommerferien gewählt, an dem einzig über die Initiative Aussenbecken entschieden wird.
Ausreichende Meinungsbildung
Diese Initiative verlangt, dass beim geplanten Hallenbad Buechenwald ein beheiztes Aussenbecken als Option projektiert wird. Die Stimmbevölkerung soll Ende 2021 mit dem Baukredit für das Hallenbad entscheiden, ob die Option umgesetzt wird. Weil das Stadtparlament die Initiative abgelehnt hat, wird eine Urnenabstimmung erforderlich.
Dem Stadtrat ist bewusst, dass die Einschränkungen wegen des Coronavirus die Möglichkeiten zur Meinungsbildung reduzieren. Der Rat geht jedoch davon aus, dass sich die Stimmbürgerschaft im Zusammenhang mit der Unterschriftensammlung für die Initiative über den Jahreswechsel sowie mit den Parlamentsentscheiden vom Dezember 2019 und März 2020 in dieser Frage eine Meinung gebildet haben.
