Stadt Bern muss Viererfeld-Abstimmung absagen

Der Berner Gemeinderat hat die Viererfeld-Abstimmung vom 15. Mai abgesagt. Grund ist die hängige Stimmrechtsbeschwerde, wie die Stadt Bern am Donnerstag mitteilte.

Stadträtin Simone Machado von der Grün-alternativen Partei (GaP) hatte ihre Beschwerde Mitte Februar eingereicht, nachdem das Parlament die Vorlage verabschiedet hatte. Aus ihrer Sicht wurde die Einheit der Materie verletzt.

Der Gemeinderat sieht das anders. Er will aber nach eigenen Angaben verhindern, dass die freie Meinungsbildung der Stimmberechtigten durch die hängige Beschwerde erschwert wird. Deshalb hat er den Urnengang abgesagt.