US-Supermarktkette Costco klagt gegen Trump-Zölle
Als erstes grosses US-Unternehmen klagt die Supermarktkette Costco beim Internationalen Handelsgericht in New York gegen die Zölle von Präsident Donald Trump.
Als erstes grosses US-Unternehmen klagt die Supermarktkette Costco gegen die Zölle von Präsident Donald Trump. Der Konzern reichte die Klage beim Internationalen Handelsgericht in New York ein, wie am Mittwoch bekannt wurde.
In der Klageschrift von Ende November, die der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, verlangt Costco eine «Rückerstattung für unrechtmässig erhobene Zölle» in ungenannter Höhe. Weder Costco noch das Weisse Haus gaben auf Anfrage der Nachrichtenagentur eine Stellungnahme ab.
Die Supermarktkette verweist in der Klageschrift auf ein Verfahren, das vor dem Obersten Gerichtshof der USA läuft. Der Supreme Court hatte Anfang November mit Verhandlungen über die Trump-Zölle begonnen.
Richter zweifeln an Notstandsrecht für globale Importzölle
Mehrere Richter liessen dabei Zweifel erkennen, ob Trump mit Hilfe eines Notstandsgesetzes ab April weitreichende Importaufschläge gegen Handelspartner weltweit verhängen durfte. Gerichte unterer Instanzen hatten Trumps Vorgehen für illegal erklärt.
Zunächst hatten kleinere US-Unternehmen gegen die Zölle geklagt, darunter ein Spielzeug- und ein Weinhändler, die unter höheren Importkosten leiden. Zudem sind zwölf US-Bundesstaaten vor Gericht gezogen.
Costco kritisiert in seiner Klageschrift, dass im Fall einer Supreme-Court-Entscheidung im kommenden Jahr kein Ausgleich für bereits gezahlte Zölle vorgesehen ist. Vor dem Obersten Gerichtshof geht es um die Strafzölle, die Trump ab Anfang April in mehreren Schritten gegen zahlreiche Staaten verhängt hatte – und die grundsätzlich auf jede Art importierter Waren angewendet werden.
