US kritisiert EU-Kredit für Airbus scharf
US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer hat die Rekordförderung der EU für Flugzeughersteller Airbus scharf kritisiert und vor einem Verstoss gegen ein Handelsabkommen gewarnt. «Ich hatte aufrichtig gehofft, dass handelsverzerrende europäische Subventionen für Airbus der Vergangenheit angehören», teilte Greer mit.
Trotz mehrerer Anfragen lägen ihm weiter keine Einzelheiten zu dem Drei-Milliarden-Euro Kredit vor, den die Europäische Investitionsbank (EIB) im Juni angekündigt hatte. Greer kritisierte, die aktuelle Situation führe zu erheblicher Unsicherheit und schrieb davon, «einen Verstoss gegen die Bedingungen unseres hart erkämpften LCA-Abkommens zu vermeiden».
Die EIB ist als EU-Institution für langfristige Finanzierungen zuständig. Die Eigentümer sind die Mitgliedstaaten. Die EIB hatte im Juni mitgeteilt, Airbus solle mit dem Rekordkredit seine technologische Führungsrolle in der zivilen und militärischen Luftfahrt weiter ausbauen.
Die USA und die EU hatten sich jahrelang unter anderem vor der Welthandelsorganisation (WTO) wegen staatlicher Hilfen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus und seinen US-Rivalen Boeing gestritten. US-Präsident Donald Trump hatte in seiner ersten Amtszeit den Konflikt mit der Einführung von Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU eskaliert, die EU hatte mit Sonderabgaben für US-Einfuhren reagiert.
2021 legten die beiden Seiten unter dem damaligen US-Präsidenten Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Streit bei. Sie einigten sich darauf, die wechselseitigen Vergeltungszölle auszusetzen und grossen Herstellern von Zivilflugzeugen Finanzmittel zu marktüblichen Konditionen zur Verfügung zu stellen (LCA-Abkommen).
