Uber einigt sich in den Niederlanden auf Millionen-Vergleich
Der US-Fahrdienstvermittler Uber muss in einem Vergleich mit der niederländischen Staatsanwaltschaft mehr als 2,3 Millionen Euro zahlen.
Das Wichtigste in Kürze
- Fahrdienst soll gegen geltendes Taxi-Recht verstossen haben.
Hintergrund sind Verstösse gegen lokale Taxi-Gesetze, wie die Strafverfolger am Freitag bekanntgaben. In mehreren anderen Vergleichen hatte der Mitfahr-Riese bereits Millionen zahlen müssen, weil er geltende Regularien verletzt hatte.
Niederländische Behörden hatten 2015 begonnen, gegen den Dienst UberPop zu ermitteln. Bei diesem konnten sich Amateur-Fahrer über eine Handy-App mit Kunden vernetzen. Damit habe Uber rechtliche Verpflichtungen nicht beachtet, hiess es von der Staatsanwaltschaft. Denn in den Niederlanden dürfe niemand Fahrgäste ohne gültige Lizenz befördern. Zudem habe der Dienst für unfairen Wettbewerb gesorgt.
Uber hatte das Angebot bereits nach Bekanntwerden der Ermittlungen aus dem Programm genommen und in den Niederlanden nur noch auf professionelle Fahrer gesetzt. In einer Stellungnahme gegenüber AFP liess das Unternehmen verlauten, es habe aus seinen Fehlern gelernt und «die Art geändert, wie wir weltweit Geschäfte machen».
Neben den Niederlanden verboten auch Frankreich und andere EU-Staaten «UberPop». Laut dem Europäischen Gerichtshof sind die Verbote rechtens, obwohl die Mitgliedsstaaten die Regulatoren in Brüssel nicht vorab darüber unterrichtet hatten.
