Medien: Scholz plant Corona-Schulden in Höhe von 210 Milliarden Euro
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant einem Zeitungsbericht zufolge in diesem Jahr mittlerweile mit einer Nettokreditaufnahme von rund 210 Milliarden Euro.
Das Wichtigste in Kürze
- «Handelsblatt»: Zweiter Nachtragshaushalt wird noch grösser als ursprünglich geplant.
Das Volumen des geplanten zweiten Nachtragshaushalts werde sich auf rund 50 Milliarden Euro belaufen, berichtete das «Handelsblatt» am Donnerstag unter Berufung auf Regierungskreise. Zuletzt war Scholz von einem zweiten Nachtragshaushalt in Höhe von rund 30 Milliarden Euro ausgegangen.
Bereits zu Beginn der Corona-Krise hatte die grosse Koalition einen Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Milliarden Euro beschlossen. Zwar hat die Bundesregierung dem Bericht zufolge daraus noch etwas mehr als 60 Milliarden Euro übrig. Diese Mittel reichten aber nicht aus, um die im Konjunkturprogramm beschlossenen Massnahmen zu finanzieren.
Zudem belasten milliardenschwere Zuschüsse an die Sozialversicherungen, die infolge der Corona-Krise ins Minus rutschen werden, den Bundeshaushalt. Der Bundeshaushalt wird laut «Handelsblatt» somit in diesem Jahr von den ursprünglich geplanten 362 Milliarden Euro auf weit über eine halbe Billion Euro anwachsen.
Das Bundeskabinett soll den Nachtragshaushalt am 17. Juni beschliessen. Scholz plant für Freitagvormittag eine gemeinsame Pressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), in der sich die beiden Politiker zur Umsetzung des Konjunkturprogramms äussern wollen.
