Mario Draghi plädiert für weitere Euro Reformen

Angesichts des schleppenden Fortgangs bei Reformen der Eurozone hat EZB-Präsident Mario Draghi ein rasches Vorankommen angemahnt. «Mehr Fortschritt kann und sollte gemacht werden», sagte Draghi heute Montag im Europaparlament in Brüssel. Es habe sich in den vergangenen Jahren schon einiges getan, etwa bei Finanzmarktregulierung und -überwachung. Aber etwa die Vollendung der Bankenunion und eine engere Kapitalmarktunion seien «essenziell».

Zum Schutz vor künftigen Finanzkrisen ringen die EU-Staaten seit Monaten um weitere Reformen. Besonders Frankreichs Präsident Emmanuel Macron macht sich dafür stark. In einer ganzen Reihe von Ländern gibt es jedoch Vorbehalte, mehr Risiken in der Eurozone und in der gesamten EU auf viele Schultern zu verteilen, solange sie in einzelnen Staaten noch nicht ausreichend reduziert worden sind.

Die EU-Kommission hatte etwa bereits vor einigen Jahren zur Vollendung der sogenannten Bankenunion ein gemeinsames Sicherungssystem für Sparguthaben vorgeschlagen. In Deutschland und anderen Ländern mit niedrigen Anteilen ausfallgefährdeter Kredite in den Bankbilanzen gibt es dagegen jedoch Vorbehalte. Bei Banken in Griechenland, Zypern, Portugal und Italien lagern etwa noch zahlreiche faule Kredite bei den Banken. Geldinstitute in Deutschland fürchten, für Krisen dort haften zu müssen.

Die Euro-Finanzminister und anschliessend die EU-Staats- und Regierungschefs wollen im Dezember grundsätzliche Entscheidungen zu Euro-Reformen treffen. Im Gespräch ist dabei auch eine Stärkung des Euro-Rettungsschirms ESM.