Habeck kündigt robusteres Auftreten gegenüber China an

«Die Naivität gegenüber China ist vorbei», sagte Habeck am Donnerstag zum Abschluss der G7-Konferenz der Handelsminister auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg. Er habe sich mit seinen Kolleginnen und Kollegen auf eine «robustere Handelspolitik» verständigt.

In einer gemeinsamen Erklärung unterstrichen die Regierungsvertreter von Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan, Kanada und den USA ihre Absicht, ihre Handelsbeziehungen zu «diversifizieren», um ihre Volkswirtschaften «widerstandsfähriger» zu machen. «Jüngste Krisen» hätten die Anfälligkeit der Versorgungskette im derzeitigen System aufgezeigt. Ein besonderer Fokus soll demnach auf wichtigen Rohstoffen liegen.

Auch die EU will sich auf den Ausbau von Lieferketten von seltenen Rohstoffen konzentrieren. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte in ihrer Grundsatzrede zur Lage der EU am Mittwoch konkret Lithium und Seltene Erden - in beiden Fällen findet derzeit ein Grossteil der Verarbeitung dieser Rohstoffe in China statt. Von der Leyen warnte dabei vor einer erneuten Abhängigkeit «wie bei Öl und Gas».

Die G7-Minister erklärten darüber hinaus, die Ukraine weiter im Krieg gegen Russland zu unterstützen. «Wir werden auch unsere koordinierten Bemühungen fortsetzen und ausweiten, um Russland daran zu hindern, von seiner illegalen Aggression zu profitieren», führten sie aus. Gemeinsames Handeln der sieben grossen Industriestaaten ziele darauf ab, Russland in seiner «Fähigkeit, den Krieg fortzusetzen, zu beschneiden».