Deutsche Bank rechnet mit hohen Belastungen wegen Gerichtsurteil

Die Deutsche Bank rechnet nach einem Urteil des deutschen Bundesgerichtshofs zu Gebührenänderungen mit Belastungen von insgesamt rund 300 Millionen Euro. Die Bank wird nun im zweiten Quartal eine Rückstellung über 100 Millionen Euro für mögliche Gebühren-Rückforderungen von Kunden bilden.

Das Wichtigste in Kürze

Zusätzlich erwarte das Institut Ertragseinbussen von je rund 100 Millionen Euro im zweiten und dritten Quartal, wie Deutsche-Bank-Finanzchef James von Moltke an einer Branchenkonferenz von Goldman Sachs am Donnerstag erklärte.

Das Urteil habe die Bank und die ganze Branche überrascht, sagte von Moltke. Die Einbussen seien aber nur temporär. Bis zum vierten Quartal werde die Deutsche Bank Lösungen gefunden haben für Gebührenerhöhungen und die verlorenen Einnahmen wieder

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte Ende April die Praxis gekippt, dass Banken ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ändern können, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Monaten dem ausdrücklich widerspricht. Die Klausel, wonach die Banken in diesem Fall von einer stillschweigenden Zustimmung ausgehen könnten, sei unwirksam. Viele Kunden können nun einen Teil der zu viel gezahlten Gebühren aus der Vergangenheit zurückfordern.

Nach Einschätzung der Finanzaufsicht Bafin könnte das Urteil die Banken in Deutschland teuer zu stehen kommen. Im schlimmsten Fall könnte die Entscheidung Institute geschätzt bis zur Hälfte des Jahresüberschusses kosten, hatte der oberste Bankenaufseher und kommissarische Bafin-Präsident Raimund Röseler im Mai gesagt.