Durch das «Strukturstärkungsgesetzt Kohleregion» soll der wirtschaftliche Umbruch durch den Kohleausstieg bewältigt werden.
Kraftwerk Neurath in Nordrhein-Westfalen
Kraftwerk Neurath in Nordrhein-Westfalen - AFP
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Das Wichtigste in Kürze

  • Das Bundeskabinett hat Eckpunkte für einen Strukturwandel der Kohleregionen beschlossen.
  • So soll der wirtschaftliche Umbruch durch den Kohleausstieg gemeistert werden.

Das deutsche Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte für ein «Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen» beschlossen. Mit denen soll der wirtschaftliche Umbruch durch den Kohleausstieg in den betroffenen Revieren bewältigt werden. Altmaier sieht für betroffene Länder «grosse Chance».

Mit den Eckpunkten schaffe die deutsche Bundesregierung «langfristige Perspektiven mit zukunftsfähigen Arbeitsplätzen für die Menschen vor Ort». Das sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der die Eckpunkte vorgelegt hatte.

Nun gehe es darum, dieses Konzept mit Leben zu füllen, betonte Altmaier. Mit den Eckpunkten stelle die Bundesregierung die Weichen dafür, dass sich die Reviere zu «modernen Energie- und Wirtschaftsregionen» weiterentwickeln könnten.

Bis 2038 sollen bis zu 40 Milliarden Euro zur Verfügung stehen

Die Eckpunkte sehen vor: Der Bund soll bis spätestens 2038 insgesamt bis zu 40 Milliarden Euro für die Weiterentwicklung der Braunkohlereviere zur Verfügung stellen. Die betreffenden Gebiet sind: Der brandenburgischen und sächsischen Lausitz Nordrhein-Westfalen westlich von Köln sowie in Sachsen und Sachsen-Anhalt um Leipzig und Halle.

Auch die Standorte besonders betroffener Steinkohlekraftwerke und das ehemalige Braunkohlerevier Helmstedt sollen eine Unterstützung erhalten.

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