Brandenburger Behörde ordnet Wiederholung der Online-Anhörung zu Tesla-Werk an
Die Online-Anhörung der Kritiker im Genehmigungsverfahren für die Tesla-Fabrik im brandenburgischen Grünheide muss wiederholt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Kritik an Frist zwischen Bekanntmachung und Beginn von vorheriger Anhörung.
Das ordnete das Landesamt für Umwelt aus Gründen der Rechtssicherheit an, wie es am Donnerstag mitteilte. Die Anhörung findet demnach vom 2. bis 22. November statt. Einwände werden nach Ende der Konsultation geprüft.
Tesla baut in Grünheide bei Berlin ein grosses Werk. In der so genannten Giga-Fabrik sollen neben Autos auch die dazugehörigen Batteriezellen gebaut werden. Nach jetzigem Stand ist die Inbetriebnahme für Ende des Jahres geplant. Die finale Genehmigung steht aber noch aus. Der Konzern hat grosse Teile seines Werks mit vorläufigen Genehmigungen allerdings bereits errichtet.
Grund für die Wiederholung der Anhörung sei eine Entscheidung im Regierungsbezirk Arnsberg in Nordrhein-Westfalen zur Frage, ob zwischen der Bekanntmachung und dem Beginn der Online-Anhörung die Frist von einer Woche einzuhalten ist. Es sei schwer einzuschätzen, welcher Rechtsauffassung sich Verwaltungsgerichte in Brandenburg im Falle einer Klage anschliessen würden, erläuterte die Behörde. Aus Gründen der Rechtssicherheit entschied sie für die Wiederholung.
Auf die Entscheidung in Arnsberg hatten die Umweltverbände Nabu und Grüne Liga Brandenburg hingewiesen. Kritiker der Tesla-Fabrik fürchten negative Folgen für die Umwelt und insbesondere fürs Trinkwasser. Laut RBB brachten in dem Genehmigungsverfahren für die Fabrik bislang 809 Menschen und Organisationen Bedenken vor.
Das Landesamt für Umwelt versicherte am Donnerstag, ungeachtet der Wiederholung würden auch die in der am 14. Oktober 2021 abgeschlossenen Online-Konsultation eingegangenen Einwände geprüft. Der Konzern erklärte am Donnerstag auf Anfrage des «Handelsblatts», es bleibe das Ziel, die ersten Produktionsfahrzeuge in Berlin vor Ende des Jahres zu bauen.
