Biden spricht mit EU-Spitzen über Lösung von Handelskonflikten

Er traf am Dienstagmittag im Brüsseler EU-Ratsgebäude ein. Dort kam er mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel zusammen. Der 78-Jährige sprach von «grossen Chancen» im Verhältnis zur EU wie auch zur Nato. «Amerika ist zurück», betonte er.

Bei den Gesprächen geht es auch um die Suche nach Lösungen in einer Reihe von Handels- und Wirtschaftskonflikten. Wie aus EU-Kreisen vorab bekannt wurde, wollen beide Seiten ankündigen, die Aussetzung von Strafzöllen im Konflikt um ihre Flugzeugbauer um fünf Jahre bis 2026 zu verlängern. Die EU und die USA werfen sich seit 17 Jahren vor, ihre Flugzeughersteller unzulässig zu subventionieren.

«Amerika ist zurück auf der globalen Bühne», sagte Ratspräsident Charles Michel. «Das sind grossartige Nachrichten.» Von der Leyen sagte, die letzten vier Jahre unter Bidens Vorgänger seien «nicht einfach gewesen». Die Europäer wollten versichern, dass sie «Freunde und Verbündete» seien.

Die USA hätten die internationale Bühne «nie ganz verlassen», sagte Biden, der anders als sein Vorgänger Donald Trump wieder auf breite internationale Zusammenarbeit setzt und am Montag an seinem ersten Nato-Gipfel und zuvor am G7-Gipfel teilgenommen hatte. Es sei im Interesse der Vereinigten Staaten, «eine grossartige Beziehung mit der Nato zu haben, und mit der EU.»

Aus der Zeit von Bidens Vorgänger Trump belastet auch ein Konflikt um Strafzölle auf Stahl und Aluminium das Verhältnis. Nach Trumps Ablösung verzichteten die Europäer vorerst darauf, ab 1. Juni weitere Strafzölle im Milliardenwert auf US-Waren zu verhängen, um Raum für Verhandlungen zu schaffen. Weitere Themen dürften die Pläne für eine Steuer auf grosse Digitalkonzerne sowie das Verhältnis zu China sein.