Allianz pro Schiene fordert Einigung bei Mehrwertsteuersenkung für Bahntickets
Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene hat Bund und Länder dazu gedrängt, ihren Streit über die Senkung der Mehrwertsteuer auf Zugtickets im Fernverkehr zu beenden.
Das Wichtigste in Kürze
- Vermittlungsausschuss berät am Montagabend.
«Alle wollen die Senkung der Mehrwertsteuer auf Zugtickets», sagte Geschäftsführer Dirk Flege am Montag der Nachrichtenagentur AFP vor den Beratungen des Vermittlungsausschusses. Die Tarifsenkung sei «dringend notwendig, um beim Klimaschutz im Verkehr voranzukommen».
Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat befasst sich am Montagabend mit den Regierungsplänen zum Klimaschutz. In dem vom Bundesrat zunächst gestoppten Gesetz geht es auch um die Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets im Fernverkehr - diese soll bereits zum Jahreswechsel greifen, weshalb eine Einigung noch in diesem Jahr angestrebt wird.
Die Motive der Länder für das Vermittlungsverfahren sind allerdings unterschiedlich. Während es einigen von ihnen vorrangig um die Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern geht, wollen insbesondere die Grünen das Verfahren nutzen, um auch weitergehende Änderungen für mehr Klimaschutz durchzusetzen.
Flege sagte AFP, die angestrebte Tarifsenkung dürfe «nicht am Streit zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung scheitern». Eine rasche Einigung sei wichtig, damit sie zum 1. Januar in Kraft treten könne. Die Tickets würden dadurch um rund zehn Prozent günstiger.
