Ueli Schmezer: «Am Schluss entscheidet das Volk! Oder das Geld?»
«In der Schweiz können wir über alles abstimmen. Das ist schön. Aber es ist nur die halbe Wahrheit», sagt Ueli Schmezer.
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Das Wichtigste in Kürze
- Ueli Schmezer ist Nau.ch-Kolumnist, sein Videoformat heisst «Auf den Punkt».
- Er sagt: «Wie demokratisch Entscheide zustande kommen, hat oft mit Geld zu tun.»
- Und: Zu für uns wichtigen Fragen hätten wir oft nichts zu sagen.
Darauf sind Schweizerinnen und Schweizer stolz: In der Schweiz hat das Volk das letzte Wort. Darum beneiden uns viele Menschen in andern Ländern, stellt Nau.ch-Kolumnist Ueli Schmezer fest. «Weil in vielen Ländern die Menschen nur das Parlament wählen können und dann hoffen müssen, dass dieses in ihrem Sinn entscheidet.»
In der Schweiz ist es besser. Da können wir Bürgerinnen und Bürger uns zu allem äussern. Egal, wen wir gewählt haben. Egal, wie das Parlament in einer Sache entschieden hat. «Das gibt uns ein gutes Gefühl – ohne uns geht nichts.»
«Doch stimmt das wirklich?», fragt Ueli Schmezer. Und: «Wie kommt es eigentlich zu einer Abstimmung? Worüber dürfen wir abstimmen? Und vor allem: Worüber nicht?»
Beispiel Revision des Kartellgesetzes: Dieses Gesetz sei das Rückgrat des freien Wettbewerbs, «unsere Versicherung gegen die Hochpreisinsel Schweiz.»
Letzten Dezember habe das Parlament dieses Gesetz erheblich geschwächt, sagt Ueli Schmezer. «Das sei gut für Firmen, die uns abzocken wollen», aber gar nicht gut für uns Konsumentinnen und Konsumenten. «Also müssten wir über die Revision doch eigentlich abstimmen können. Aber das können wir nicht.»
Was schief läuft in unserer Demokratie, führt Ueli Schmezer im Video aus. Spoiler: Es fehlt häufig am Geld, das es für ein Referendum braucht.
Zur Person
Ueli Schmezer ist Journalist und Jurist – und er sitzt seit März im Schweizer Nationalrat. Er hat bis 2022 für SRF gearbeitet, zuletzt im «Kassensturz». Heute ist er selbstständiger Auftrittscoach, Medientrainer und SP-Mitglied. Seit über 20 Jahren steht Schmezer auch als Musiker auf der Bühne.
