Verkaufsstopp gefordert: Streit um Smart Glasses
Die gemeinnützige Organisation Hateaid hat juristische Schritte eingeleitet, um den Verkauf von Datenbrillen in Deutschland zu stoppen. Mit diesen lassen sich unbemerkt Fotos und Videos aufnehmen.
Die Strafanzeigen richten sich nach Angaben der Organisation gegen Führungskräfte des Digitalkonzerns Meta, der Brillenmarken Ray-Ban und Oakley sowie grosser deutscher Händler und Optiker wie Mediamarktsaturn, Fielmann, Apollo-Optik und Mister Spex. Zuerst hatte der «Spiegel» darüber berichtet.
Hateaid argumentiert, aktuelle Smart Glasses seien optisch kaum von herkömmlichen Korrektur- oder Sonnenbrillen zu unterscheiden. Die Organisation beruft sich auf das deutsche Datenschutzrecht, das Herstellung und Vertrieb getarnter Sende- oder Spionageanlagen verbietet.
Hateaid-Geschäftsführerin Josephine Ballon sieht die Gefahr eines permanenten Überwachungsdrucks im öffentlichen Raum, wenn Aufnahmen für andere Personen nicht ausreichend erkennbar sind. Neben den Anzeigen fordert die Organisation technische Nachbesserungen und eine strengere Regulierung.
Smart Glasses weisen in der Regel mit einem Signal auf laufende Videoaufnahmen hin. Bei den Brillen von Meta befindet sich an der Vorderseite eine kleine weisse LED-Leuchte, die während der Aufnahme blinkt. Kritiker bezweifeln jedoch, dass das Signal etwa bei hellem Tageslicht oder aus grösserer Entfernung ausreichend wahrnehmbar ist.
Meta weist die Anschuldigungen zurück. Eine Sprecherin erklärte, die Datenbrillen seien bereits 2022 von der deutschen Bundesnetzagentur geprüft worden. Die Brillen verfügten über Datenschutzvorkehrungen, die über jene von Smartphones hinausgingen. Die Aufnahme-LED lasse sich nicht ausschalten. Werde sie abgedeckt oder beschädigt, werde die Kamera deaktiviert.
Auch die betroffenen Händler reagierten überrascht. Mediamarktsaturn erklärte, ausschliesslich rechtlich geprüfte und legal handelsfähige Waren zu verkaufen und sich die Einhaltung der Vorschriften von den Lieferanten bestätigen zu lassen. Mister Spex will zunächst amtliche Mitteilungen der Behörden abwarten und gegebenenfalls mit den Ermittlungsstellen zusammenarbeiten.
