Swisscom muss wegen Salt eine Busse zahlen
Streit unter Mobilfunkanbietern: Swisscom muss wegen unlauteren Wettbewerbs eine Busse zahlen. Auslöser ist Salt.
Das Wichtigste in Kürze
- Swisscom muss wegen Salt eine Busse von 20'000 Franken zahlen.
- Der grösste Mobilfunkanbieter der Schweiz habe falsche Behauptungen aufgestellt.
- Der Konkurrenzkampf dreht sich um das Vergabeverfahren von 5G.
Alarmstufe rot beim drittgrössten Mobilfunkanbieter der Schweiz: Salt ringt mit falschen Behauptungen. Und diese kommen ausgerechnet von der grössten Konkurrentin Swisscom. Wie das «Thuner Tagblatt» berichtet, soll Swisscom eine Präsentation zusammengestellt haben – eine Liste mit Fakten über Salt.
So etwa der Vorwurf, Salt bezahle in der Schweiz keine Steuern. Auch soll das Unternehmen eine Gewinnmarge von 49 Prozent haben, eine halbe Milliarde an Dividenden ausgeschüttet und Arbeitsplätze ins Ausland verlagert haben.
Schlechtes Timing
Für Salt kommt der Seitenhieb sehr ungelegen. Mit dem Vergabeverfahren für den neuen Mobilfunkstandard 5G und der Revision des Fernmeldegesetzes stehen zwei wichtige Geschäfte an. Der Mobilfunkanbieter mobilisiert also seine Rechtsanwälte und schickt Swisscom eine Abmahnung mit Abstands- und Unterlassungserklärung.
Busse von 20'000 Franken
Mit dem Schreiben fordert Salt die Konkurrentin dazu auf, die falschen Aussagen zurückzuziehen. Es handle sich um unlauteren Wettbewerb. Wenn Swisscom der Forderung nicht nachkomme, drohe ihr eine Busse von 20'000 Franken.
Zu früh gefreut
Salt erhält eine schriftliche Bestätigung der Forderung von Swisscom. Und dann folgt der Eklat. Ein Mitglied der Geschäftsleitung nimmt die beanstandeten Aussagen wieder in den Mund – und das bei einer Anhörung zum Vergabeverfahren von 5G.
Am 11. Juni erhält Swisscom ein erneutes Schreiben der von Salt beauftragten Anwaltskanzlei. Jetzt gilt die Busse. Swisscom soll die 20'000 Franken überwiesen haben. Ob die Differenzen bereinigt sind, ist unklar. Die Mobilfunkanbieter bleiben wortkarg.
