Strafverfahren gegen Lauber und Infantino geplant

Der Skandal um die Fifa-Affäre und Michael Lauber geht in die nächste Runde. Nun hat die Staatsanwaltschaft den Antrag zur Ermächtigung der Eröffnung eines Strafverfahrens gestellt. Gegen Fifa-Präsident Gianni Infantino und den Walliser Oberstaatsanwalt Rinaldo Arnold wurden Strafverfahren eröffnet.

Der ausserordentliche Staatsanwalt Stefan Keller ist nach einer Untersuchung mehrer Strafanzeigen zum Schluss gekommen, dass im Zusammenhang mit den Treffen von Lauber mit Infantino Anzeichen für ein strafbares Verhalten bestehen. Das schreibt die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft AB-BA.

Es gehe dabei um Amtsmissbrauch, Verletzung des Amtsgeheimnisses, Begünstigung und die Anstiftung zu diesen Tatbeständen.

Nun hat die Staatsanwaltschaft bei den zuständigen parlamentarischen Kommissionen die Aufhebung der Immunität von Lauber beantragt. Bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Ende Januar 2021 wäre Lauber nämlich eigentlich vor Strafverfolgung geschützt. Mit der Aufhebung der Immunität wäre der Weg für ein Strafverfahren gegen Lauber offen.

Staatsanwalt Keller prüfte im Auftrag der AB-BA ursprünglich vier Strafanzeigen gegen Lauber, Infantino und weitere Personen. Seither kamen weitere Strafanzeigen hinzu. Die Prüfung zweier Strafanzeigen hat Keller abgeschlossen.

Gemäss dem Verantwortlichkeitsgesetz müssen die zuständigen Kommissionen der eidgenössischen Räte die Strafverfolgung von gewählten Behördenvertretern und Magistratspersonen erlauben. Diese Ermächtigung ist Voraussetzung für ein Strafverfahren gegen Lauber.