Revision nach Liebesaffäre: Kein Eintreten auf ersten Fall

    Keystone-SDA
    Keystone-SDA

    Lausanne,

    Das Bundesgericht ist auf ein Revisionsgesuch nicht eingetreten, das wegen der Liebesbeziehung von zwei Gerichtsmitgliedern gestellt wurde.

    donzallaz
    Bundesgerichtspraesident Yves Donzallaz. - keystone

    Der Gesuchsteller verpasste die 30-tägige Frist für die Einreichung seines Begehrens.

    Es ist der erste Revisionsfall, den das Bundesgericht im Nachgang der Liebesbeziehung zwischen Richter Yves Donzallaz und Richterin Beatrice van de Graaf behandelt hat. Der Beschwerdeführer berief sich darauf, dass die Vorschriften für die Besetzung des Gerichts verletzt worden seien. Das Bundesgericht ist in einem am Freitag publizierten Urteil nicht auf das Gesuch eingetreten.

    Die 30-tägige Frist nach Entdeckung der kritisierten Besetzung sei nicht eingehalten worden, schreibt die zweite zivilrechtliche Abteilung, die diesen Fall statt der zweiten strafrechtlichen Abteilung behandelt hat. Der Betroffene hätte ab dem 15. Mai von der Beteiligung van de Graafs an seinem Urteil wissen müssen. Das Gesuch reichte er erst im September und somit verspätet ein. Weitere Verfahren sind hängig.

    Mehr zum Thema:

    Kommentare

    User #2712 (nicht angemeldet)

    Uns ist eigentlich total egal, was diese Leute privat tun, so lange sie im Beruf alles jeweils korrekt und richtig ihre Arbeit erledigen, nur das zählt.

    User #5551 (nicht angemeldet)

    Das Gesetz sollte für alle gleich sein, sonst machen Gesetze keinen Sinn. Dieses Paar hat sich nicht daran gehalten. Nun muss man Verantwortung übernehmen. Alles andere ist inakzeptabel.

    Weiterlesen

    sdf
    314 Interaktionen
    Metzg in Köniz BE
    markle
    Kindsmissbrauch

    MEHR IN NEWS

    luxon
    2 Interaktionen
    Neuseeland wählt
    selenskyj
    Stromausfälle in Kiew
    Paul Mackenzie
    200 Jahre Haft
    Klimawandel
    8 Interaktionen
    Neue Klimazahlen

    MEHR AUS LAUSANNE

    Zürcher Kantonsrat
    Für Sprachaustausch
    Neuenhof AG
    1 Interaktionen
    Lausanne
    lausanne
    6 Interaktionen
    Lausanne
    donzallaz
    38 Interaktionen
    Revision