Parlament segnet Schweizer Beitrag an IWF-Nachhaltigkeitsfonds ab
Das Parlament hat eine Entscheidung bezüglich des IWF-Nachhaltigkeitsfonds getroffen. An diesem soll weiterhin ein Beitrag gezahlt werden.
Die Schweiz beteiligt sich mit rund 620 Millionen Franken am Treuhandfonds für Resilienz und Nachhaltigkeit des Internationalen Währungsfonds (IWF). Nach dem Ständerat hat am Montag auch der Nationalrat einem entsprechenden Verpflichtungskredit zugestimmt.
Die grosse Kammer fällte ihren Entscheid mit 177 zu fünf Stimmen bei einer Enthaltung.
Sie folgte damit dem einstimmigen Antrag der Aussenpolitischen Kommission. Das Geschäft ist damit bereinigt.
IWF: Darlehen in Höhe von 500 Millionen Sonderziehungsrechten
Der Treuhandfonds soll die Vergabe mit IWF-Krediten namentlich an Entwicklungs- und Schwellenländer ermöglichen. Dienen sollen diese Kredite makroökonomischen Reformen, der Bewältigung des Klimawandels sowie der Pandemievorsorge und -bekämpfung.
Die Vorlage sieht vor, dass die Schweizerische Nationalbank dem Fonds ein Darlehen in der Höhe von 500 Millionen Sonderziehungsrechten mit zehnjähriger Laufzeit gewährt. Dies entspricht rund 620 Millionen Franken.
Konkret zu entscheiden hatte das Parlament über eine Bundesgarantie für dieses Darlehen im Umfang von 750 Millionen Franken. Darin enthalten ist eine Reserve von 130 Millionen Franken zur Abdeckung allfälliger Wechselkursschwankungen.
