Oberster Richter nach Sexismus Eklat in der Kritik
Das Bundesgericht leitete nach einem Mobbing-Eklat eine Untersuchung am Bundesstrafgericht ein. Nun gerät der Oberste Richter Ulrich Meyer selbst in die Kritik.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Bundesstrafgericht wurde nach Mobbing- und Sexismusvorwürfen eine Prüfung eingeleitet.
- Nun gerät auch der Bundesgerichts-Präsident selbst unter Beschuss.
- Ulrich Meyer soll sich abfällig über eine Richterin geäussert haben.
Im Januar hat das Bundesgericht eine Untersuchung wegen Sexismus- und Mobbingvorwürfen am Bundesstrafgericht in Bellinzona TI eingeleitet. Nun gerät der Präsident des Bundesgerichts selbst wegen abfälliger Äusserungen über eine Richterin in Kritik.
Während der Untersuchung kam es zu einem neuen Eklat, wie Recherchen der SRF-Rundschau zeigten. Am 20. Februar sind Steckbriefe der Mitarbeitenden aufgehängt worden. Darauf stand «wanted» und dazu das «Delikt».
Sexismus-Eklat am Bundesstrafgericht
Die Plakate enthalten deftige Aussagen, vor allem diejenigen der Frauen. Darauf war unter Verbrechen zu lesen: «fertile» (fruchtbar), «gambetta» (Beinchen), «chiacchierona» (Klatschtante) oder «Presidents lover» (Geliebte des Präsidenten). Bei einer Tessiner Richterin stand «Not Wanted».
Verantwortlich für die Aktion soll der inzwischen pensionierte Bundesstrafrichter Emanuel Hochstrasser sein. Auf Anfrage rechtfertigte sich Hochstrasser mit der Fasnacht. Es sei humoristisch gemeint gewesen und er habe damit niemanden verletzen wollen.
Beim Bundesgericht zeigt man kein Interesse für den Vorfall. So wird im Bericht der Verwaltungskommission des Bundesgerichts zu den Umständen in Bellinzona der Karnevalsvorfall nicht erwähnt.
Bundesgerichts-Präsident Ulrich Meyer sagte: «Die Präsidentin des Bundesstrafgerichts hat dem Unfug blitzschnell ein Ende bereitet. Indem sie die teils sexistischen Plakate entfernt und an einem sicheren Ort aufbewahrt hat.» Damit sei der Fall für ihn erledigt gewesen, auch weil Hochstrasser inzwischen in Pension gegangen sei.
Aus der Tessiner Politik wird Kritik laut. «Fasnacht feiert man an Fasnachtsanlässen und nicht in einem Bundesgericht», sagte etwa CVP-Nationalrat Marco Romano. Und Grüne-Nationalrätin Greta Gysin findet: «Das ist für mich klar, dass das nicht nett und lustig gemeint ist, sondern gemacht wurde, um persönlich zu verletzen».
Oberster Richter entschuldigt sich wegen Audioaufnahme
Doch es soll eine Audioaufnahme existieren, die den Obersten Richter Meyer belastet. Am Rande der Untersuchungen soll er sich negativ über eine abwesende Bundesstrafrichterin geäussert haben. So sollen Aussagen wie «die quasselt», «sie hat einen giftigen Blick» oder «so eine Magersüchtige» gefallen sein. Meyer soll zudem gesagt haben: «Ich kann sie nicht länger als zwei Sekunden anschauen.»
Als er damit konfrontiert wird, gibt Meyer zu: «Ja, die Aussagen habe ich gemacht. Nicht der Richterin gegenüber, sondern im engsten Kreis. Das Unrecht, das ich ihr damit zugefügt habe, bedauere ich zutiefst.»
Er habe eine grosse Wertschätzung für sie und sofort Kontakt mit ihr aufgenommen. Nach mehreren «guten Gesprächen» habe er ihr ein formelles Entschuldigungsschreiben geschickt.
