Nach Treppen-Eklat: SVP-Aeschi trifft sich mit Fedpol zur Aussprache
Zwischen SVP-Nationalrat Thomas Aeschi und dem Fedpol-Vizedirektor soll eine Aussprache stattfinden. Diese folgt auf eine Auseinandersetzung.
Das Wichtigste in Kürze
- SVP-Nationalrat Thomas Aeschi legte sich im Bundeshaus mit einem Fedpol-Beamten an.
- Nun steht eine Aussprache zwischen Aeschi und dem Fedpol-Vizedirektor an.
- Das Gespräch findet im Rahmen der Aufarbeitung des Eklats statt.
Am Mittwoch legte sich der SVP-Nationalrat Thomas Aeschi während der Session mit Fedpol-Beamten an. Der Hintergrund: Die Haupttreppe im Bundeshaus wurde wegen des Besuchs des ukrainischen Parlamentspräsidenten kurzzeitig gesperrt. Aeschi akzeptierte dies nicht – und drückte sich an den Bundespolizisten vorbei.
Im Bundeshaus sorgte der Eklat für mächtig Gesprächsstoff. SP-Nationalrat Cédric Wermuth wirft Aeschi eine «Impulskontrolle wie ein Kindergärtner vor». Die SVP hingegen steht weitgehend hinter ihrem Fraktionschef. Ihr Narrativ: Aeschi wurde Opfer der Unverhältnismässigkeit der Sicherheitsmassnahmen und des Fedpols.
Interne Aufarbeitung beim Fedpol
Das Fedpol will den umstrittenen Einsatz intern aufarbeiten. Dazu wird das Gespräch mit dem SVP-Mann gesucht. Aeschi bestätigt gegenüber der «NZZ am Sonntag»: «Es ist angedacht, dass es eine Aussprache zwischen dem Fedpol und mir gibt.» Dabei soll er einen Termin beim Fedpol-Vizedirektor Stéphane Theimer erhalten.
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Aeschi sieht sich nach wie vor nicht in der Schuld: «Während der Session muss die parlamentarische Arbeit Vorrang haben.» Dementsprechend seien die Sicherheitsmassnahmen im Bundeshaus überrissen gewesen.
Gleich sieht dies Partei-Kollegin Barbara Steinemann. Gegenüber Nau.ch sagt sie: «Ich habe deswegen eine Abstimmung verpasst.»
Bundesrat Beat Jans hingegen stellt sich hinter das Fedpol. Der Justizminister meint: «Wenn jemand aus der Ukraine, aus einem Kriegsland, kommt, ist das Sicherheitsniveau hoch. Und das war jetzt Bestandteil des aus meiner Sicht notwendigen Dispositivs.» Dabei sei der Parlamentsbetrieb kaum gestört worden, schliesslich gab es mehrere nicht gesperrte Treppen.
