Ignazio Cassis: Der Bundesrat begründet Äusserungen über China

Ignazio Cassis stand wegen seinen Äusserungen über China in der Kritik. Nun begründet und verteidigt er seine Aussagen.

Das Wichtigste in Kürze

Auf Iganzio Cassis hagelte es wegen Äusserungen zu China Kritik ein.
Nun verteidigt sich der Bundesrat.
Die Äusserungen würden lediglich auf den Punkt bringen, was schon mehrfach gesagt wurde.

Aussenminister Ignazio Cassis verteidigt gegenüber Schweizer Wirtschaftsvertretern in einem Interview seine Aussagen zu China. Diese hatten anfangs Monat für Aufruhr im Inland sowie der Volksrepublik China gesorgt.

Die Äusserungen über China würden lediglich auf den Punkt bringen, was schon mehrfach gesagt worden sei. So zum Beispiel, dass der Schweiz die gewalttätigen Auseinandersetzungen in Hongkong und die Situation der Uiguren Sorgen bereiten würden. Dies sagte Cassis in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der CH-Media-Zeitungen. Die Aussagen seien weder neu gewesen, noch würden sie eine Kehrtwende bedeuten.

Stellungnahme war aus Sicht von Ignazio Cassis «relativ sanft»

Laut Ignazio Cassis war die Stellungnahme des chinesischen Aussenministeriums «relativ sanft». Dieses hatte mit den Worten «solche Bemerkungen sind unbegründet und nicht konstruktiv» auf Cassis' Äusserungen reagiert. Diese Reaktion sei zu erwarten gewesen und liege in der Natur der Sache, wenn man unangenehme Dinge anspreche, sagte Cassis.

«Im Gespräch mit meinem chinesischen Amtskollegen kamen solche auch schon zur Sprache, oft noch deutlicher.» Es gebe Schöneres und weniger Schöneres in der Beziehung zweier Staaten, so Cassis. «Wir pflegen gute wirtschaftliche Beziehungen mit China und reden parallel über Menschenrechte, so, wie es sein muss.»

Cassis hatte das Verhältnis der Schweiz zu China Anfang August in einem Interview mit dem «SonntagsBlick» auf den Prüfstand gestellt. «Jetzt beobachten wir, dass China vom Weg der Öffnung abkommt», sagte Cassis damals.

Wirtschaftliche Beziehungen haben Priorität

«Zunächst schaffen wir die wirtschaftlichen Beziehungen, dann reden wir über Menschenrechte», beschrieb Cassis den bisherigen Weg. Doch China habe sich gewandelt, weshalb «die Schweiz ihre Interessen und Werte robuster vertreten muss. Etwa durch die Stärkung des internationalen Rechts und des multilateralen Systems.»

Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte seien stets Teil des Dialogs der Schweiz mit China gewesen. «Die Menschenrechtsverletzungen nehmen zu», erklärte Cassis. Die Schweiz wolle diese Rechte aber schützen.