Meta: Gericht in Russland verbietet Facebook und Instagram

Meta werden von einem Moskauer Gericht «extremistische Aktivitäten» vorgeworfen. Die Plattformen Facebook und Instagram wurden verboten.

Das Wichtigste in Kürze

In Russland werden Facebook und Instagram verboten.
Die Plattformen des US-Konzerns Meta seien «extremistisch».

Facebook und Instagram gibt es in Russland künftig nicht mehr. Ein Gericht in Moskau hat am Montag ein Verbot der Social-Media-Plattformen beschlossen. Als Grund hat es laut russischen Staatsmedien «extremistische Aktivitäten»angegeben.

Ein entsprechender Antrag der Generalstaatsanwaltschaft wurde am Montag von einem Gericht in Moskau angenommen. Die beiden Dienste sind in Russland bereits blockiert. Der ebenfalls zum US-Konzern Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp soll dem Gericht zufolge nicht betroffen sein.

Der russische Geheimdienst FSB warf den Seiten vorher vor: «Die Aktivitäten der Meta-Organisation sind gegen Russland und dessen Streitkräfte gerichtet.» Das Gericht müsse deswegen die Aktivitäten von Meta verbieten und den Konzern verpflichten, das Urteil «umgehend» umzusetzen.

Meta wollte Gewaltaufrufe zulassen

Die russischen Behörden hatten nach der Entsendung russischer Soldaten in das Nachbarland am 24. Februar bereits den Zugang zu Facebook und der ebenfalls zu Meta gehörenden Online-Plattform Instagram blockiert.

Hintergrund des Vorgehens der russischen Justiz ist eine Meta-Entscheidung, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen. Auch der Kurznachrichtendienst Twitter ist nicht mehr aufrufbar.

Menschen in Russland befürchteten zunächst, dass auch WhatsApp abgeschaltet werden könnte. Aktivisten kritisieren eine zunehmende Internet-Zensur im flächenmässig grössten Land der Erde.