Gefälschte Dokumente bei Sans-Papiers-Programm in Genf

Im Rahmen der Operation Papyrus in Genf soll es zu Betrug gekommen sein. Das Projekt hilft, den Aufenthaltsstatus von zahlreichen Papierlosen zu legalisieren.

Operation «Papyrus»: Das Programm zur erleichterten Legalisierung von Sans-Papiers in Genf wurde 2017 gestartet. (Archivbild) - sda - Keystone/SALVATORE DI NOLFI

Das Wichtigste in Kürze

Die Operation Papyrus soll es Sans-Papiers ermöglichen, ihren Status zu legalisieren.
Nun untersucht die Genfer Staatsanwaltschaft mögliche Betrugsfälle im Rahmen des Projekts.
Ein Mann wird verdächtigt, gegen Bezahlung gefälschte Dokumente erstellt zu haben.

Die Genfer Staatsanwaltschaft untersucht mögliche Betrugsfälle im Rahmen der Operation «Papyrus». Das landesweit einzigartige Projekt hilft, den Aufenthaltsstatus von zahlreichen Papierlosen zu legalisieren. Mitte Januar wurde ein Mann verhaftet.

Ein Angeklagter werde verdächtigt, gegen Bezahlung mehrere gefälschte Dokumente erstellt zu haben, bestätigte ein Sprecher der Genfer Staatsanwaltschaft am Dienstag einen Bericht der Zeitung «Tribune de Genève». Die Ermittlungen zielten nun darauf ab, das Ausmass des Betrugs festzustellen.

Laut dem Zeitungsbericht handelt es sich bei dem verhafteten Mann um einen Kosovaren, der Dutzenden Landsleuten für Geld gefälschte Urkunden beschafft haben soll.

Kontrollen deckten Betrug auf

Alarm geschlagen hatte das Kantonale Amt für Bevölkerung und Migration. «Kontrollen hatten dazu geführt, dass die Betrugsfälle aufgedeckt und der Staatsanwaltschaft gemeldet wurden», sagte der Sprecher des Sicherheitsdepartements, Laurent Paoliello, der Nachrichtenagentur Keystone-SDA.

Die Operation «Papyrus» sei weder eine Amnestie noch eine Massenregularisierung. Es werde eine Einzelfallprüfung durchgeführt und jeder Verdacht auf Betrug werde der Justiz gemeldet, sagte er weiter. Probleme seien jedoch eine Ausnahme.

2000 Sans-Papiers legalisiert

Der Kanton Genf hatte das Programm, das landesweit auf Echo gestossen war, im Februar 2017 lanciert. Die Initiative ging auf den inzwischen weitgehend entmachteten FDP-Staatsrat Pierre Maudet zurück. Ziel des Projekts ist es, den Status von Personen regularisieren, die seit Jahren illegal in Genf arbeiten und sich dort aufhalten.

Die Operation Papyrus ging auf den inzwischen weitgehend entmachteten FDP-Staatsrat Pierre Maudet (r) zurück. - Keystone

Dafür gibt es klare Kriterien: Keine Vorstrafen und finanzielle Unabhängigkeit. Weiter müssen Familien mit Kindern seit mindestens fünf Jahren dauerhaft in Genf wohnen und Alleinstehende seit mindestens zehn Jahren.

Im März 2019 zog der Kanton eine positive Bilanz. Bislang wurde im Kanton dank dem Projekt der Status von rund 2000 Sans-Papiers legalisiert. Wie viele es davon in Genf gibt, ist unklar. 2015 schätzte das Staatssekretariats für Migration (SEM) die Zahl der Menschen in Genf ohne geregelten Aufenthalt auf rund 13'000.