Für Rösti ist ein Scheitern des Plastikabkommens nicht akzeptabel
Bundesrat Albert Rösti hält ein Scheitern der UNO-Verhandlungen zum Plastikabkommen in Genf für inakzeptabel.
Für Bundesrat Albert Rösti ist ein Scheitern der UNO-Verhandlungen über ein Abkommen gegen die Plastikverschmutzung in Genf nicht akzeptabel. Immerhin zeigte er sich am Donnerstagmittag vor Abschluss der Konferenz zuversichtlicher und erwartete am Nachmittag einen neuen Text.
Am Ende seien es die grossen Staaten als grösste Plastikproduzenten, die den Ausschlag gäben, erklärte der Umweltminister vor den Medien in Genf. Seit seiner Ankunft am Mittwochabend hielt er dutzende von Treffen ab.
Die Haltung seines US-Amtskollegen nahm der dabei als konstruktiv wahr, obwohl grosse Differenzen bestehen. Rösti beteiligte sich auch an einem Treffen in kleinerem Rahmen mit Washington auf der einen Seite und Staaten wie Kanada, Norwegen, Island, Australien und Neuseeland auf der anderen Seite.
Am Donnerstagmorgen tauschte sich Rösti mit europäischen Verantwortlichen und Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen aus, darunter Greenpeace und WWF. Diese verfolgten nach seinen Aussagen den selben Ansatz wie die Schweiz, nämlich die Botschaften zu vereinheitlichen.
Schweiz lehnt Verhandlungsentwurf von Luis Vayas Valdivieso ab
Am Mittwoch hatte Verhandlungsleiter Luis Vayas Valdivieso einen Text vorgelegt, den die meisten Teilnehmerstaaten zurückwiesen. Rösti erklärte, der Entwurf sei «überhaupt nicht ambitioniert» und habe den Forderungen der Schweiz nicht entsprochen.
Die Schweiz tritt nun einzig noch für einen Text ein, der sich auf drei grosse Themen fokussiert: Eine Verbesserung der Produktion ohne Reduktionsziel, eine Verringerung oder zumindest Überwachung problematischer Kunststoffe und ein Finanzierungsmechanismus für Entwicklungsländer.
«Das ist im Interesse aller Länder», sagte Rösti. Laut dem Umweltminister liessen sich die Details später regeln. Das Wichtigste sei, die kritisch eingestellten Länder – Erdölproduzenten – zumindest davon zu überzeugen, die Bemühungen gegen die Plastikverschmutzung nicht auszubremsen.
Laut Rösti ist eine Abstimmung kein Tabu, obwohl er eine Konsenslösung vorziehen würde. Wenn eine Abstimmung nötig werde, müsse die Konferenz darüber diskutieren. Die Schweizer Delegation schliesse kein Szenario aus, «denn es ist wichtig, dieses Problem zu lösen». Die Schweiz konkurriert mit Kenias Hauptstadt Nairobi um den Sitz des Sekretariats eines möglichen Plastikabkommens.
