Litauen: Sozialministerin als Regierungschefin nominiert
Litauens Präsident Gitanas Nauseda hat Ex-Sozialministerin Inga Ruginiene zur Ministerpräsidentin nominiert und mit der Regierungsbildung beauftragt.
Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda hat die bisherige Sozial- und Arbeitsministerin Inga Ruginiene als Ministerpräsidentin des baltischen EU- und NATO-Landes nominiert und mit der Regierungsbildung beauftragt.
Die Kandidatur der 44 Jahre alten Sozialdemokratin muss nun vom Parlament gebilligt werden. Danach kann sie ihr Kabinett zusammenstellen, mit dem sie sich einer weiteren Abstimmung im Parlament stellen muss.
Ruginiene war von ihrer Partei als Nachfolgerin für Gintautas Paluckas vorgeschlagen worden, der Anfang August wegen Vorwürfen dubioser Geschäftsbeziehungen und von Interessenkonflikten zurückgetreten war. Sie wurde erst vergangenen Herbst erstmals in das Parlament gewählt, erhielt dann den Posten der Sozial- und Arbeitsministerin. Zuvor war sie sechs Jahre lang Vorsitzende des litauischen Gewerkschaftsbundes.
Fragen zur Familiengeschichte von Ruginiene
Kritiker halten Ruginiene mangelnde politische Erfahrung vor. Mehr Skepsis und Fragen erweckten in der Öffentlichkeit aber ihre in Russland lebende Verwandtschaft und ihre Besuche in dem Land. Sie war nach eigenen Angaben auch nach der Annexion der Krim 2014 noch nach Russland gereist.
Ein anderer Teil der Familie stamme aus der Ukraine, wo sie als Kind auch ihre Sommer verbracht habe, sagte sie. Deshalb habe sie als Kind viel Zeit in russischsprachigem Umfeld verbracht – und spreche vielleicht auch nicht perfekt Litauisch.
Nach Angaben von Nauseda geben die bisher verfügbaren Informationen Grund zur Annahme, dass Ruginiene das Amt der Regierungschefin «erfolgreich ausüben» werde. In ihrer Biografie gebe es aber bestimmte Details, die «mehr Aufmerksamkeit» bedürften, sagte er im litauischen Rundfunk.
Ob die Sozialdemokraten und Ruginiene das bislang in Litauen regierende Mitte-Links-Dreierbündnis fortführen, ist noch unklar. Zuletzt deutete sich ein Wechsel der Koalitionspartner an. Litauen gehört international zu den entschlossensten Unterstützern der Ukraine.
