Expertengruppe sucht für Amherd neuen Staatssekretär

Fachleute sollen für das Verteidigungsdepartement eine neue Koordinatorin oder einen neuen Koordinator der Schweizer Sicherheitspolitik finden. Bundesrätin Viola Amherd hat am Freitag eine Kommission eingesetzt. Diese soll die Bewerbungen für den Posten bewerten.

Zugleich schrieb der Bund die Staatssekretärs-Stelle auf seinem Stellenportal öffentlich aus. Das teilte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mit. Die Findungskommission werde dem Gesamtbundesrat voraussichtlich bis im Herbst einen Antrag stellen.

Präsidiert wird die Kommission vom Generalsekretär des VBS, Toni Eder. Weitere Mitglieder sind laut Communiqué Eders Stellvertreter Marc Siegenthaler und die ehemalige Waadtländer Staatsrätin Béatrice Métraux (Grüne). Weiter auch die Direktorin des Bundesamts für Polizei (Fedpol), Nicoletta della Valle.

Ebenfalls wird Markus Seiler, Generalsekretär des Aussendepartements und früherer Chef des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), in dem Gremium Einsitz nehmen.

Der Bundesrat hatte im April beschlossen, ein neues Staatssekretariat im VBS zu schaffen. Es soll künftig eine gesamtheitliche Sicherheitspolitik erarbeiten und koordinieren.

Den Anstoss zu der organisatorischen Neuerung gab gemäss der Landesregierung der Ukraine-Krieg. Kriege würden zunehmend mit hybriden Mitteln geführt, machte der Bundesrat zur Begründung des Entscheids geltend.

Dazu gehörten Cyberangriffe, Desinformation, Beeinflussung, Druckversuche oder Erpressung bis hin zu verdeckten Operationen. Sicherheitspolitik könne sich darum nicht auf die militärische Verteidigung beschränken.

Gesucht wird nun eine Person, die das neue Staatssekretariat leitet. Gemäss den Plänen des Bundesrats soll die neue Staatssekretärin oder der neue Staatssekretär den Posten am 1. Januar 2024 antreten.