Coronavirus: Spezialfall in der Enklave Büsingen
Das deutsche Büsingen befindet sich neben Schaffhausen inmitten Schweizer Hoheitsgebiets. In Zeiten von Coronavirus für die Behörden keine einfache Sache.
Das Wichtigste in Kürze
- Die deutsche Gemeinde Büsingen ist eine von zwei Enklaven in der Schweiz.
- Das 1500-Seelen-Dorf grenzt an drei Kantone und gehört zum Bundesland Baden-Württemberg.
- Für die Behörden bringt die Bekämpfung des Coronavirus spezielle Herausforderungen.
«Die deutsche Insel in der Schweiz.» So charakterisiert sich die Gemeinde Büsingen auf der Webseite. Das 1500-Seelendorf liegt inmitten Schweizer Hoheitsgebiets am Rhein. Es grenzt direkt an Schaffhausen und über den Rhein an die Kantone Thurgau und Zürich.
Die einzige deutsche Exklave ist Teil des Bundeslands Baden-Württemberg. Wirtschaftlich ist die Schweizer Enklave aber nach Schaffhausen orientiert. Ein Leben zwischen den Fronten sind sich die Büsingerinnen und Büsinger gewohnt. In Zeiten des Coronavirus ist das aber gar nicht so einfach.
Verschiedene Verordnungen
Das bestätigt Bürgermeister Markus Möll. «Die Bekämpfung des Coronavirus verlangt von uns, dass wir stets die gesetzlichen Vorgaben beider Länder im Auge haben.»
Kompliziert wird es, wenn die beiden Verordnungen voneinander abweichen. Dann sei auf keinen Fall ein «Rosinenpicken» im Sinne einer Wahl des bevorzugten Modells. «Wir vertreten den Grundsatz, dass wir bei einer Differenz der Verordnungen die rigidere Richtlinie anwenden.»
Konkret: Ab kommendem Montag 27. April schreibt das Bundesland Baden-Württemberg eine Maskenpflicht bei Einkauf und im ÖV vor. Die Schweiz überlässt das Tragen einer Gesichtsmaske den Bürgerinnen und Bürgern. Was nun?
Gesetzlich ist der Fall klar. Büsingen ist deutsch und muss die auferlegte Maskenpflicht erfüllen. Einkaufsmöglichkeiten sind im Dorf beschränkt, doch es gibt sie. ÖV-technisch ist Büsingen ans Netz der Verkehrsbetriebe Schaffhausen angebunden. Im Bus ist eine Maskenpflicht schwer umzusetzen, weil die Linie aus der Schweiz kommt und wieder in diese fährt.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann lässt auch eine pragmatische Lösung als «Gesichtsmaske» durchgehen. Es reicht eine sogenannte Alltagsmaske oder sogar ein Schal oder ein Tuch, das Mund und Nase bedeckt. Insofern brauchen die Einwohner Büsingens also so oder so nicht zwingend eine Maske im herkömmlichen Stil.
