Coronavirus Schweiz: BAG meldet 326 Neuinfizierte innert 24 Stunden

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12.08: Das Bundesamt für Gesundheit BAG hat eben die neusten Corona-Zahlen bekanntgegeben. 27'404 Personen sind infiziert, das sind 326 mehr als am Vortag. Mittlerweile sind 1111 Personen am Virus gestorben.

11.22: Viel mehr Infektions- und Antikörpertests, ein Tracing-System zur Überwachung der Ansteckungsketten sowie zusätzliches Schutzmaterial für Firmen: Das fordert die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK) vom Bundesrat.

Laut einer Mehrheit der Kommission sollen sich alle Personen ohne Einschränkung testen lassen können, die Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion haben, wie die Parlamentsdienste am Samstag mitteilten. Dafür brauche es schnellstmöglich genügend verfügbare Tests.

Ziel des Bundes müsse es sein, regelmässige und repräsentative Infektionstests in der Gesamtbevölkerung durchführen lassen zu können. Dafür müssten Bundesrat und Verwaltung die Teststrategie ändern. Aktuell gelten restriktive Kriterien für den Zugang zu Tests.

10.22: Bundesrat Alain Berset war in einem Video von Online-Comedian Ramin Yousofzai auf dem SRF-Instagram-Account von «Zwei am Morge» zu Gast. Dabei beantwortete der Bundesrat Fragen zu einem Thema, das vor allem junge Menschen beschäftigt: Können Open Airs diesen Sommer stattfinden?

Auf die Frage, wieso noch keine Entscheidung zur Durchführung von Open Airs getroffen wurde, antwortete Berset: «Es ist eine schwierige Situation. Es ist so ungewiss, was jetzt passiert und wie es weiterläuft.»

Dem Bundesrat sei bewusst, dass diese Situation die Veranstalter vor eine grosse Herausforderung stelle. «Ich merke, dass es für die Open Airs zum Beispiel nur schon riesige Probleme gibt, dass Künstler aus anderen Ländern überhaupt in die Schweiz kommen können. Es gibt im Moment einfach fast keinen Flugverkehr.» Viele Musiker würden deshalb ihre Tourneen absagen.

«Wir werden es sehr bald im Bundesrat diskutieren. Noch vor Monatsende werden wir versuchen, eine gewisse Sicherheit darüber zu schaffen, was kommt oder was nicht kommt», verspricht Berset. «Bis zu dem Moment, wo wir keine wirksame Impfung haben, wird die Situation teilweise bestehen bleiben.»

05.15: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga hat die Vorgehensweise des Bundesrates in der Coronavirus-Krise mit den schrittweisen Lockerungen verteidigt. «Wir setzen alles daran, einen Rückschlag zu vermeiden», sagte sie der «Neuen Zürcher Zeitung» vom Samstag.

«Wir lockern dort, wo der Schutz möglich ist», führte die SP-Politikerin weiter aus.

Falls sich die Bevölkerung an die Distanz- und Hygienemassnahmen hielte, komme es auch nicht zu Rückfällen, betonte sie.

«Rückfälle und erneute Verschärfungen wollen wir unbedingt vermeiden. Das wäre das schlimmste Szenario», sagte Sommaruga gegenüber der «NZZ». Garantien könne aber niemand geben, warnte sie.

«Nach dem 11. Mai folgt eine längere Periode ohne Lockerungen. In dieser Zeit werden wir analysieren, welchen Einfluss die beiden ersten Öffnungsschritte auf den Verlauf der Epidemie haben», hiess es von Sommaruga weiter. Der Bundesrat sei für Konzepte zur weiteren Lockerung der Restriktionen offen - aber die Konzepte zur Umsetzung der Distanz- und Hygienemassnahmen müssten laut der Bundespräsidentin jeweils überzeugend sein.

Der Bundesrat versuche allerdings, die «Einschränkungen für die Bevölkerung und den Schaden für die Wirtschaft möglichst klein zu halten».

Die Schwierigkeit mit dem Coronavirus sei überall auf der Welt die gleiche: «Sie besteht darin, dass es sehr viele Unbekannte gibt. Es gibt keinen Impfstoff. Es gibt vorderhand keine Medikamente gegen das Virus.», sagte sie. Solange dies so sei, blieben die Schutzmassnahmen zentral. «Wir müssen die Situation daher laufend beobachten. Darum das schrittweise Vorgehen», sagte Sommaruga.

Der Zeitung «Le Temps» vom Samstag gab die Bundespräsidentin ebenfalls ein Interview. Dort betonte sie, dass die Pandemie die Abhängigkeit der Schweiz vom Ausland einmal mehr deutlich gemacht habe.

«Wir müssen unsere Abhängigkeit vom Ausland bei medizinischen Geräten und der Energie reduzieren», sagte Sommaruga. Sie fügte gegenüber «Le Temps» hinzu, dass die Schweiz «mehr denn je» die Produktion einheimischer erneuerbarer Energie stärken müsse.

19.23: Die Bildungskommission des Ständerats (WBK) will Kitas in der Coronakrise unterstützen. Sie hat eine Motion mit dem Anliegen beschlossen. Anders als die Schwesterkommission sieht sie dafür aber keinen bestimmten Betrag vor.

Der Bund soll sich mit 33 Prozent an den Aufwendungen der Kantone beteiligen, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Die WBK stellte fest, dass die Kantone die Notverordnung des Bundesrats unterschiedlich umsetzen und die betroffenen Institutionen und Eltern mit unterschiedlichen Konsequenzen konfrontiert sind.

In jedem Fall aber seien die Einschränkungen des Normalbetriebs einschneidend und könnten mitunter zum Ausfall von wesentlichen Betriebseinnahmen führen. Der Entscheid fiel in der WBK mit 10 zu 3 Stimmen.

Die Nationalratskommission hatte am Mittwoch eine Motion mit dem gleichen Ziel beschlossen. Darin ist jedoch ein Kredit von bis zu 100 Millionen Franken vorgesehen, mit dem der Bund die Kitas unterstützen soll. Die Kantone sollen sich mit dem gleichen Betrag beteiligen.

17.30: Curaviva Schweiz, der Branchenverband der Alters- und Pflegeheime, begrüsst die Empfehlung der Zürcher Gesundheitsdirektion. Diese lautet seit Donnerstag, dass Heime nach Auftreten eines positiven Falls alle Bewohner und Mitarbeiter testen lassen. Der Hintergrund: Zürich stellte fest, dass fast 50% der Infizierten in den Altersheimen keine Symptome hatten.

Voraussetzung sei laut Curaviva Schweiz, dass genügend Testmaterial zur Verfügung stehe. Zu beachten sei auch, dass ein negatives Testergebnis eine Infektion nicht ausschliesst.

Der Branchenverband hat sich bereits für eine Erweiterung des bisherigen Testkreises eingesetzt. Zudem würde er es begrüssen, wenn das BAG und die Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) die Empfehlung Zürichs auf nationaler Stufe herausgeben würde.

Die GDK empfiehlt den Kantonen auf Anfrage, sich an den Testkriterien des Bundes zu orientieren. Anderslautende Empfehlungen, wie jene des Kantons Zürich könnten aber durchaus zu neuen Erkenntnissen führen. Als Beispiel nennt die GDK das Corona-Drive-in in Bern.

15.01: Dem Verband Kinderbetreuung Schweiz (Kibesuisse) reisst der Geduldsfaden. Einerseits werden die Kitas als systemrelevant deklariert, andererseits vernachlässigt – und noch immer ist unklar, was eigentlich gilt. Entsprechend unterschiedlich sei die Umsetzung in den Kantonen und Gemeinden, aber auch der Bundesrat wird scharf kritisiert. «Die Annahme, alle Betreuungsinstitutionen seien einfach weiterhin ‹normal› offen gewesen, ist nicht ausreichend und auch schlichtweg falsch.»

Auch gestern schaffte der Bundesrat keine Klarheit, für Kibesuisse blieben viele zentrale Fragen offen. Wie und wann werden die Kitas wieder geöffnet? Wann dürfen alle Eltern und nicht nur diejenigen mit systemrelevanten Berufen ihre Kinder wieder bringen? Wer bezahlt die Kosten der Eltern für die Notbetreuung, weil die Kita die Kinder nicht betreuen kann? Kibesuisse will Antworten von Kantonen und Gemeinden – und zwar noch heute!

Der Bundesrat hat heute beschlossen, die Corona-Massnahmen schrittweise zu lockern. Die Hygieneempfehlungen sowie die Empfehlung, zuhause zu bleiben, haben jedoch weiterhin Gültigkeit. Nur wenn die Verbreitungsgeschwindigkeit des Coronavirus tief gehalten wird, seien weitere Öffnungen möglich.

Die Ankündigungen stiessen nicht nur auf Begeisterung. Die SVP und die Wirtschaftsverbände kritisierten die Strategie des Bundesrats als zu vorsichtig. Vorgestellt hatten Simonetta Sommaruga, Alain Berset und Guy Parmelin einen Ausstiegsfahrplan in drei Schritten.

• Am 27. April sollen Spitäler wieder alle Eingriffe vornehmen können, ambulante Praxen sowie Coiffeur-, Massage-, Tattoo- und Kosmetikstudios und weiter Baumärkte, Gartencenter, Blumenläden und Gärtnereien dürfen wieder öffnen.

• Ab 11. Mai dürfen die obligatorischen Schulen und die Läden wieder öffnen. Kinder sind kein Treiber der Epidemie.

• Am 8. Juni können auch Mittel-, Berufs- und Hochschulen sowie Museen, Zoos und Bibliotheken ihre Tore wieder öffnen.

Ausserdem ging der Bundesrat auf mehrere zusätzliche Punkte ein:

• Der Bundesrat will trotz den schrittweisen Öffnungen keine Maskenpflicht. Er ist bemüht, dass solche allerdings bei Bedarf gekauft werden können.

• Wann Restaurants und Bars wieder öffnen ist unklar. Der Bundesrat überlässt es der Gastrobranche, entsprechende Konzepte zu entwickeln.

• Selbstständigerwerbende, die indirekt von den Massnahmen betroffen sind, erhalten neu auch eine Erwerbsersatzentschädigung.

• Versammlungen ab fünf Personen bleiben weiterhin verboten, also auch Grillfeste. Auch für Festivals sieht der Bundesrat bisher schwarz.

• Die Grenzen bleiben weiterhin geschlossen.

• Da Prognosen schwierig sind, behält sich der Bundesrat jederzeit Änderungen vor. Er will auf jeden Fall einen Rückfall verhindern.