Coronavirus: In Bern solls keine grossen Corona-Demos mehr geben

Die Corona-Demo am vergangenen Samstag war für die Organisatoren ein voller Erfolg: Tausende Personen strömten nach Bern, ohne dass es zu grösseren Zwischenfällen mit den Behörden kam.

Auch bei der Berner Regierung zeigt man sich zufrieden: «Wir haben bewiesen, dass eine bewilligte Kundgebung trotz der grossen Menschenmengen friedlich verlaufen kann», sagt Sicherheitsdirektor Reto Nause.

Nun soll es aber vor der Zertifikats-Abstimmung in rund vier Wochen keine Mega-Demos mehr geben.

Zumindest in Bern scheinen die Chancen auf eine erneute Bewilligung schlecht zu stehen. Dort hat sich nämlich die Praxis etabliert, dass in den letzten Wochen vor einer Abstimmung keine Bewilligungen erteilt werden.

Das Demonstrationsrecht sei laut Nause mit den zahlreichen Demos seit September ohnehin schon umgesetzt worden: «Ich glaube nicht, dass Bern erneut Interesse an einer Corona-Kundgebung hat», meint der Mitte-Politiker.

Schliesslich hätten seit September über ein Dutzend meist unbewilligte Aktionen stattgefunden, die den Verkehr teilweise für mehrere Stunden lahmgelegt haben. «Irgendeinmal ist das Demonstrationsrecht ausgeschöpft», stellt Nause klar.

Ausserdem hätten ihm die Veranstalter – das «Aktionsbündnis Urkantone» und die «Freie Linke» – versichert, kein weiteres Gesuch zu stellen.

Trotzdem muss die Stadt Bern bereits die nächste Anfrage für eine Corona-Demo bearbeiten. Auf Anfrage heisst es, dass ein Gesuch für den 12. November hängig sei, welches allerdings von einem anderen Organisator stamme.

Die beiden Veranstalter der Samstagskundgebung scheinen sich bisher also an die Spielregeln zu halten. Man wolle sich bis zur Abstimmung sowieso auf bewilligte Kundgebungen konzentrieren, verspricht die Berner Stadträtin Simone Machado.

Die GaP-Politikerin, die sich als Gegnerin des Covid-Zertifikats bekennt, gilt als Schlüsselperson für die erhaltene Bewilligung in Bern. Nun ist ihr zusammen mit anderen Organisatoren bereits der nächste Streich gelungen: Für den 6. November wurde eine Demo gegen das Covid-19-Gesetz und das Zertifikat in Freiburg bewilligt.

Wie es mit den anderen Bewegungen im Kreis der Zertifikatsgegner weitergeht, ist unklar. Bei Mass-Voll heisst es, man werde künftig wieder an bewilligten Demonstrationen teilnehmen. Die Anfragen beim «Aktionsbündnis Urkantone» und beim Verein «Stiller Protest» blieben hingegen unbeantwortet.