Cassis in Tripolis zu Gesprächen über Libyens Friedensprozess

Ende Dezember sollen in Libyen Präsidial- und Parlamentswahlen stattfinden.

«Die Schweiz unterstützt die vom Libyschen Politischen Dialogforum (LPDF) festgelegte Roadmap für den Wahlprozess und begrüsst die Durchführung der Wahlen», betonte Cassis bei seinen Gesprächen. Weitere Themen waren die Migration, die Entwicklungen bei den Menschenrechten sowie die humanitäre Lage im Land.

Der Besuch des Schweizer Aussenministers in Libyen erfolgte neun Tage nach der internationalen Libyen-Konferenz von Paris, an der sich Cassis bereits mit seiner Amtskollegin Najla Mangoush ausgetauscht hatte.

Die Schweiz engagiert sich seit 2020 im Uno-Friedensprozess für Libyen und hat im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses den Vorsitz über die Arbeitsgruppe für Internationales Humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte inne. Zudem ist die Schweiz immer wieder Gaststaat von Treffen im Rahmen des Uno-Prozesses für Libyen. So fand etwa die Wahl eines Einheitlichen Exekutivorgans für Libyen im Februar 2021 in der Schweiz statt.

Die humanitären Hilfe der Schweiz ist laut EDA auf den Schutz von Zivilpersonen ausgerichtet und erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), Uno-Organisationen wie dem Welternährungsprogramm sowie mit Nichtregierungsorganisationen.

Im laufenden Jahr hat die Schweiz rund fünf Millionen Franken in Libyen eingesetzt. Damit werden etwa die medizinische Versorgung von besonders verletzlichen Personen sowie Massnahmen zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie finanziert.

Mit Bundesrat Cassis reiste der erste Bundesrat seit 2010 nach Libyen. Mit dem Besuch in Tripolis ging eine viertägige Reise von Cassis zu Ende, die ihn auch nach Slowenien und Saudi-Arabien geführt hatte. Auf seiner Reise wurde er von Ständerätin Marianne Maret (Mitte/VS) und Nationalrätin Jacqueline de Quattro (FDP/VD) begleitet.