Bundesrat will Schutz vor gefährlichen Chemikalien erhöhen
Bevölkerung und Umwelt sollen besser vor den möglichen negativen Auswirkungen von Chemikalien geschützt werden. Der Bundesrat will zu diesem Zweck zwei internationale Übereinkommen ratifizieren. Er hat eine entsprechende Botschaft ans Parlament verabschiedet.
Das Wichtigste in Kürze
- Es geht um das internationale Arbeitsübereinkommen von 1990 über Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit sowie das internationale Arbeitsübereinkommen von 1993 über die Verhütung von industriellen Störfällen.
Die beiden Verträge schafften die Rahmenbedingungen für ein hohes Schutzniveau im Umgang mit chemischen Stoffen, schreibt der Bundesrat in einer Mitteilung vom Mittwoch.
Die Explosion im Hafen von Beirut im vergangenen Jahr habe vor Augen geführt, wie unverzichtbar es sei, die Verwendung von Chemikalien zu regulieren und industrielle Störfälle zu verhüten. Mit der Ratifizierung der beiden Übereinkommen anerkenne die Schweiz, dass die Verwendung von Chemikalien die Arbeitnehmenden, die Bevölkerung und die Umwelt Risiken aussetzen könne und spezifische Schutzmassnahmen erfordere.
Im internationalen Vergleich bietet das schweizerische Chemikalienrecht insgesamt einen hohen und wirksamen Schutz, wie der Bundesrat schreibt. In den Jahren 2022 und 2023 soll das Schutzniveau in den Betrieben beim Umgang mit Chemikalien weiter erhöht werden. Es solle eine Präventionskultur Einzug halten, damit negative Gesundheitsauswirkungen durch Chemikalien am Arbeitsplatz vermieden werden könnten, heisst es in der Mitteilung. Im Fokus liege primär der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmenden.
