Ausländer in Moutier machen sich mit dem Wahlrecht vertraut
Ab 2026 erhält Moutier über 1000 neue Stimmberechtigte durch den Wechsel zum Kanton Jura.
Im Kanton Jura haben Ausländerinnen und Ausländer das kommunale und kantonale Wahlrecht. Am Montag liessen sich rund 50 Personen über ihre neuen Rechte aufklären. Die Ausländerinnen und Ausländer werden noch in diesem Jahr das kommunale und kantonale Wahlrecht des Kantons Jura erhalten, also noch bevor Moutier Anfang 2026 offiziell jurassisch wird.
So können sie beispielsweise an den jurassischen kantonalen Wahlen im Oktober teilnehmen. Im Gegensatz zum Kanton Bern gewährt der Kanton Jura Ausländerinnen und Ausländern, die seit zehn Jahren in der Schweiz und seit einem Jahr im Kanton ansässig sind, das Stimmrecht in kantonalen Angelegenheiten.
«Von den 2100 in Moutier registrierten Ausländerinnen und Ausländern, die fast 30 Prozent der Bevölkerung ausmachen, können mehr als 1100 ihr Wahlrecht in Kürze ausüben», betonte der sichtlich gerührte Stadtpräsident Marcel Winistoerfer am Montagabend an der Informationsveranstaltung. «Ich kenne Leute im Saal, die seit mehr als 50 Jahren auf diesen Moment gewartet haben».
Integration durch politische Teilhabe
Die neuen Stimmberechtigten können im Oktober auch an zwei kommunalen Abstimmungen in Moutier teilnehmen: über das Budget 2026 mit dem Steuerfuss sowie über das neue Organisationsreglement, das an das jurassische Recht angepasst wurde.
«Sie werden das Recht haben, Ihre Meinung zum politischen Leben Ihrer Stadt zu äussern», betonte Stadtrat Valentin Zuber, nachdem er die Teilnehmer in den acht in Moutier am häufigsten gesprochenen Sprachen begrüsst hatte. Die portugiesische Gemeinschaft ist die grösste.
Die Dauer des Wohnsitzes in Moutier gilt als Dauer des Wohnsitzes im Kanton Jura. Die Gewährung des Stimmrechts für ausländische Staatsangehörige ist im Konkordat zwischen den Kantonen Bern und Jura geregelt.
Aufklärungsarbeit zur Wahlbeteiligung
Am Informationsabend stellte die Verantwortliche für politische Rechte der Staatskanzlei des Kantons Jura, Coline Steullet-Scherrer, den Zuhörenden das politische System des Jura vor. Dann wurde gleich geübt.
Die Teilnehmenden erhielten ein Wahlkuvert mit fiktivem Material, um zu lernen, wie man einen Wahlzettel korrekt ausfüllt. Viele schienen überrascht über die Masse an Dokumenten und über die Komplexität des Verfahrens.
Doch alle schienen ebenso erfreut, diesen Schritt der Integration zu vollziehen. Die Erweiterung der politischen Rechte war eines der Argumente der Befürworter des Umzugs während der Abstimmungskampagne für den Kantonswechsel von Bern zum Jura.
