Armee gibt bis zu 2700 zusätzliche Plätze für Geflüchtete frei

Die Armee verstärkt ihre Hilfe im angespannten Asylwesen: Sie stellt bis zu 2700 zusätzliche Unterbringungsplätze für Geflüchtete zur Verfügung. Der Bundesrat hat am Freitag einen subsidiären Einsatz der Armee bis längstens Ende März 2023 beschlossen.

Die Kapazitäten in den Bundesasylzentren sind am Anschlag. Grund dafür ist einerseits der Krieg in der Ukraine. Die Schweiz nimmt weiterhin Schutzsuchende aus der Ukraine auf. Andererseits nehmen auch die regulären Asylgesuche weiter zu, wie der Bundesrat schreibt.

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnet bis Ende Jahr mit rund 75'000 Schutzsuchenden aus der Ukraine und rund 24'000 Asylgesuchen. Gemeinsam mit der Armee hat das SEM die Zahl der Unterbringungsplätze bereits von 5000 auf mehr als 9000 Betten erhöht. Überdies wurde zusätzliches Personal für Betreuung und Sicherheit rekrutiert.

Um diese Situation weiterhin bewältigen zu können, stellt die Armee zusätzliche Unterbringungsplätze sowie Armeeangehörige zur Verfügung. Diese sollen die Einrichtung und den Betrieb der Infrastruktur gewährleisten.

Handlungsbedarf besteht insbesondere bei der Unterbringung. Das SEM benötigt mittelfristig voraussichtlich rund 3000 zusätzliche Plätze. Die Armee stellt durch die örtliche Verschiebung von Rekruten- und Kaderschulen sowie von Wiederholungskursen rund 2100 Unterkunftsplätze zur Verfügung. Diese Kapazität lässt sich mit geeigneten Verdichtungsmassnahmen weiter bis auf rund 2700 Plätze steigern.

Die Armee stellt dem SEM daher in einer ersten Phase Unterkunftsplätze auf drei Waffenplätzen zur Verfügung: Demnächst in Freiburg und ab Anfang 2023 auch in Bure und Dübendorf. Danach folgen zusätzliche Unterkünfte auf den Waffenplätzen Thun und St. Luzisteig (beide Standorte ab Februar 2023). Der Ausbildungsbetrieb der Armee wird dadurch nicht eingeschränkt.

Für die Betreuung stehen bereits bis zu 140 Zivildienstleistende zur Verfügung. Zusätzlich kann das SEM nun je nach Bedarf auf die Unterstützung von bis zu 500 Angehörigen der Armee zurückgreifen.