Alcosuisse soll weiterhin für Ethanol-Reserve zuständig sein

Für die Schweizer Ethanol-Reserve soll auch künftig die Alcosuisse zuständig sein. Der Bundesrat will einen fünfjährigen Vertrag mit dem Unternehmen abschliessen, nachdem er nach der Vernehmlassung auf eine Pflichtlager-Lösung verzichtet hat.

Tanks und ein Rohrsystem beim Betrieb der Alcosuisse in Delsberg: Die private Firma verwaltet derzeit ein temporäres Ethanol-Sicherheitslager. (Archivbild aus dem Jahr 2007) - sda - KEYSTONE/GAETAN BALLY

Mit Alcosuisse besteht derzeit eine einjährige Übergangslösung mit einem Sicherheitslager. Nun plant der Bundesrat, mit dem Privatunternehmen einen Sicherstellungsvertrag für die Jahre 2023 bis 2027 abzuschliessen, mit dem Ziel einer Lagerhaltung von 6000 Tonnen Ethanol.

Am Freitag beauftragte die Regierung das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), sich um die Details des Vertrags zu kümmern. Gemäss Mitteilung betragen die Kosten für diese Ethanol-Reserve rund 2,4 Millionen Franken. Zusätzlich werden maximal 3,6 Millionen Franken zur Absicherung eines allfälligen Wertverlustes auf dem Warenlager reserviert. Die Bundesversammlung wird über diesen Verpflichtungskredit befinden.

Wegen des grossen Widerstands in der Vernehmlassung hatte der Bundesrat auf die geplante Pflichtlager-Lösung für Ethanol ab Anfang 2022 verzichtet. Gemäss dem Verordnungsentwurf hätten alle Unternehmen Pflichtlager anlegen müssen, die Ethanol in gewissen Mengen importieren, herstellen, verarbeiten oder zum ersten Mal im Inland in den Verkehr bringen.

Die vorgeschlagene Pflichtlagerhaltung stiess auf starken Widerstand. Sie wurde als zu komplex, kostspielig und marktverzerrend beurteilt. Bemängelt worden war insbesondere «der unverhältnismässig grosse Aufwand für Wirtschaft und Verwaltung».

Beim Privatunternehmen Alcosuisse ist seit Ende März 2021 eine Reserve an Lager, mit der die Schweiz während drei Monaten genug Ethanol für die versorgungsrelevanten Bereiche wie die Produktion von Desinfektionsmitteln oder Medikamenten hat.

Alcosuisse hatte bereits bis Ende 2018 im Auftrag des Bundes ein Lager an Ethanol gehalten. Mit dem Verkauf und der Privatisierung der Alcosuisse im Jahr 2018 wurde dieses Lager aufgelöst, was sich bei der Bewältigung der Pandemie aber als nachteilig erwiesen hatte.