Alain Berset spricht mit Ausland-Präsidenten

Für Bundespräsident Ignazio Cassis steht am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos ein besonderer Termin an. Er wird den ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba treffen. Der Ukraine-Krieg wird auch von anderen Mitgliedern der sechsköpfigen Bundesrats-Delegation thematisiert. Rund 30 Treffen sind geplant.

Nach seiner Eröffnungsrede am Montag wird Bundespräsident Cassis am Dienstag mit Dmytro Kuleba zusammentreffen. Dies teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitag mit.

Beim Treffen soll es um den Stand der Vorbereitungen zur Wiederaufbau-Konferenz in Lugano vom Juli gehen. Daneben ist ein Gespräch mit dem spanischen Regierungschef Pedro Sanchez vorgesehen.

Ein Treffen von Cassis mit EU-Vertretern zu politischen Fragen ist in Davos hingegen nicht geplant. Die EU-Kommission hat Mitte Mai in einem Brief an die Schweiz klare Fragen formuliert, die sie schriftlich beantwortet haben will. Brüssel erhofft sich dadurch mehr Klarheit über die Position der Schweiz.

Allerdings plant Wirtschaftsminister Guy Parmelin ein Gespräch mit Valdis Dombrovskis, dem EU-Kommissar für Handel. Auch Gespräche mit anderen Handelsministern aus dem südamerikanischen, indischen und asiatischen Raum stehen auf der Terminliste Parmelins.

Verteidigungsministerin Viola Amherd will sich mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen. Dessen Aussagen werden in Davos während des Krieges in der Ukraine mit Spannung erwartet. Die beiden Amtsträger wollen unter anderem die Frage des Westbalkans erörtern.

Alain Berset will seinerseits Gespräche mit dem kolumbianischen Präsidenten Ivan Duque und dem simbabwischen Präsidenten Emmerson Mnangagwa führen. Ebenso mit den Regierungschefs von Tunesien, Najla Bouden, und Kosovo, Albin Kurti. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern will am WEF auch an einer Debatte über die globale Gesundheit teilnehmen.

Finanzminister Ueli Maurer will mit Simonetta Sommaruga am Sonntag mit ihrem deutschen Amtskollegen und Vizekanzler Robert Habeck zusammenkommen. Um die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Energieversorgung zu besprechen.

Die Klimaministerin plant ausserdem, den chinesischen Klimabeauftragten Xie Zhenhua zu treffen. Neben dem Ukraine-Krieg wird auch der Klimawandel eines der wichtigen Themen des Treffens in Davos sein. Justizministerin Karin Keller-Sutter wird gemäss Mittielung nicht ans WEF reisen.