Wegen Einschränkungen: Keine OSZE-Beobachter bei Russland-Wahlen

Die OSZE wird keine Wahlbeobachter nach Russland schicken. Zuvor hatte Russland die Zahl der Wahlbeobachter eingeschränkt.

Kreml Russland — Die Einschätzung eines SRF-Korrespondenten hat den Kreml offenbar verärgert. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

An den Russland-Wahlen werden keine OSZE-Wahlbeobachter vor Ort sein.
Eine effektive Beobachtungsmission sei nicht möglich.
Die russischen Behörden haben zuvor die Zahl der Wahlbeobachter beschränkt.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird keine Beobachter zur russischen Parlamentswahl im September schicken. Sie begründet das mit Einschränkungen durch die russischen Behörden.

«Wir bedauern sehr, dass unsere Beobachtung der bevorstehenden Wahlen in Russland nicht möglich sein wird.» Dies sagte der Direktor des OSZE-Menschenrechtsbüros ODIHR, Matteo Mecacci, in einer Mitteilung vom Mittwoch.

Doch Russland habe «ohne irgendwelche klar Pandemie-bezogenen Einschränkungen» die Zahl der internationalen Wahlbeobachter so klein halten wollen, dass eine effektive Beobachtungsmission nicht möglich sei.

Russland kritisiert OSZE-Absage

Es sei bedauerlich, dass die OSZE den russischen Wählern nun keine transparente Bewertung ihrer Abstimmung bieten könne, heisst es in der Mitteilung.

Der Chef des Auswärtigen Duma-Ausschusses, Leonid Sluzki, kritisierte die OSZE-Absage als politische Entscheidung. Russland habe der OSZE die Einreise von insgesamt 60 Wahlbeobachtern angeboten, betonte Sluzki. Russische Oppositionelle hingegen warnen immer wieder vor Betrug und Fälschungen bei der Abstimmung am 19. September.