Wahlbeteiligung bei Sozialwahl in Deutschland deutlich gesunken
Die deutsche Sozialwahl, bei der die Kontrollgremien der Sozialkassen gewählt werden, hat mit einer drastisch sinkenden Wahlbeteiligung zu kämpfen.
Das Wichtigste in Kürze
- An der diesjährigen Sozialwahl nahmen nur rund 22 Prozent der Wahlbeteiligten teil.
- 2017 lag die Beteiligung noch bei 30,4 Prozent, 1993 bei 43,5 Prozent.
An der diesjährigen Sozialwahlen haben sich deutlich weniger Menschen beteiligt als an den vorangegangenen Wahlen der Sozialparlamente vor sechs Jahren. Das geht aus Daten hervor, die grosse Krankenkassen veröffentlicht haben. Danach lag die Beteiligung im Schnitt bei rund 22 Prozent.
Im Jahr 2017 waren es 30,4 Prozent gewesen, im Jahr 1993 hatten 43,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Offiziell wird das Ergebnis am Freitag bei einer Pressekonferenz im Bundesarbeitsministerium bekanntgegeben.
Bei der grössten bundesweiten Krankenkasse, der Techniker Krankenkasse (TK), haben 23,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. 32,4 Prozent waren es vor sechs Jahren. Bei der Barmer sank die Wahlbeteiligung von 30,3 auf 22,3 Prozent, bei der DAK von 28,4 auf 20,1 Prozent.
Nur wenige nutzten digitale Sozialwahl
Von der erstmals geschaffenen Möglichkeit, neben der Briefwahl auch online seine Stimme abzugeben, machte nur eine Minderheit der Versicherten Gebrauch. Bei der Sozialwahl entscheiden Versicherte von Kranken- und Rentenversicherern, wer in den Kontrollgremien der Sozialkassen sitzen soll. Bei grossen bundesweiten Krankenkassen und der Deutschen Rentenversicherung Bund werden diese Sozialparlamente direkt durch die Versicherten gewählt.
Bei anderen Kassen wie AOK, BKK und IKK und Regionalträgern der Rentenversicherung werden die Sozialparlamente hingegen in sogenannten Friedenswahlen bestimmt. Das heisst, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände sprechen ab, wer in der Selbstverwaltung sitzen soll, ohne dass die Versicherten direkt abstimmen.
«So hat die Sozialwahl keine Zukunft»
Während der Ende Mai abgelaufenen Wahlfrist hatten Vertreter der Sozialkassen und der Bundeswahlbeauftragte für Sozialwahlen für eine hohe Wahlbeteiligung geworben. Damit würde das Prinzip der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung gestärkt, war dabei das Hauptargument.
Die Gewerkschaft IG Metall, die bei einigen Sozialkassen mit eigener Liste kandidierte, nannte die Wahlbeteiligung «schlecht und nicht schönzureden». Hans-Jürgen Urban vom geschäftsführenden Vorstand der IG Metall erklärte: «So hat die Sozialwahl keine Zukunft.» Urban warb dafür, das Prinzip der Friedenswahl auf die gesamte Sozialversicherung auszuweiten.
