Von der Leyen will Tempo bei Union der EU-Kapitalmärkte
Auch kleinere Ländergruppen könnten aus Sicht von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen notfalls das Zusammenwachsen der EU-Kapitalmärkte vorantreiben.
«Mein Plan A ist es, mit allen 27 Mitgliedstaaten voranzugehen. Sollte das jedoch nicht möglich sein, erlaubt der Vertrag eine verstärkte Zusammenarbeit», sagte die Deutsche im Europaparlament in Strassburg mit Blick auf das Vorhaben. «Wir müssen Fortschritte erzielen und die Barrieren niederreissen, die uns daran hindern, ein echter globaler Gigant zu sein.»
Seit Jahren wird daran gearbeitet, bürokratische Hürden zwischen den EU-Staaten abzubauen und die Kapitalmärkte zu verbinden, bislang ohne grösseren Erfolg. Derzeit hat jeder EU-Mitgliedsstaat seinen eigenen Kapitalmarkt mit eigenen Regeln – etwa für die Rechtsstruktur von Unternehmen, eigenen Steuervorschriften und eigenen Institutionen wie Börsen und Banken.
Das führe zu 300 Handelsplätzen in der EU, führte von der Leyen an. Im Gegensatz dazu stünden die USA: «Ein Finanzsystem, ein Finanzzentrum – und eine Handvoll weiterer Finanzzentren.»
In Europa werde ein grosser, tiefgehender und liquider Kapitalmarkt gebraucht, sagte die Spitzenpolitikerin. Das solle noch in diesem Jahr umgesetzt werden: «Unsere Unternehmen benötigen jetzt Kapital.» Derzeit fliessen einem Bericht zufolge jährlich rund 300 Milliarden Euro europäischer Ersparnisse in Ausland ab – vor allem in die Vereinigten Staaten. Die EU möchte aber, dass mehr Kleinanleger in Europa investieren, damit mehr Kapital etwa für den grünen und digitalen Wandel, Innovationen sowie für Verteidigung zur Verfügung steht.
Von der Leyen dürfte mit dem Vorstoss ein Projekt von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und seinen Amtskollegen aus Frankreich, Italien, Polen, Spanien und den Niederlanden unterstützen. Die Ressortchefs hatten sich Ende Januar zusammengetan, um die sogenannte Spar- und Investitionsunion voranzutreiben – um bessere Finanzierungsbedingungen für europäische Unternehmen zu schaffen. Das Vorhaben soll so beschleunigt werden. Grundsätzlich ist die EU auf gemeinsame Entscheidungen aller Mitgliedsstaaten ausgerichtet.
