Vertreter von Nato und EU unterzeichnen Erklärung zu Kooperation
Die Vertreter der EU und der Nato haben am Dienstag eine Erklärung zur engeren Zusammenarbeit unterschrieben.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Nato und die EU wollen in Zukunft noch enger zusammenarbeiten.
- Jens Stoltenberg, Ursula von der Leyen und Charles Michel trafen sich am Dienstag.
- Dabei unterzeichneten sie eine entsprechende Erklärung für die Kooperation.
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der Machtpolitik Chinas wollen die Nato und die EU noch enger zusammenarbeiten.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel unterzeichneten am Dienstag in Brüssel eine entsprechende Erklärung. Sie zielt unter anderem auf eine bessere Kooperation beim Schutz kritischer Infrastruktur ab, etwa der Energie- und Wasserversorgung.
Zudem werden in dem Text beispielsweise der Umgang mit Informationsmanipulation und Einmischung aus dem Ausland genannt. Dazu kommen die sicherheitspolitischen Folgen des Klimawandels als Bereiche für eine verstärkte Zusammenarbeit. Als Risiko für Frieden und Sicherheit gilt die Erderwärmung, weil sie die Lebensgrundlage von Millionen Menschen bedroht. Noch mehr humanitäre Katastrophen, Flucht und Migration sowie zunehmende Konflikte um Ressourcen wie Wasser und Land könnten die Folge sein.
Die Sicherheitsbedrohungen und Herausforderungen werden sich von ihrer Reichweite und ihrem Umfang her weiterentwickelten. Deshalb werde man die Zusammenarbeit auf die nächste Ebene bringen, heisst es in dem Text. Dazu werde man die Kooperation erweitern und vertiefen.
Erstmals werden in einer Erklärung zur EU-Nato-Kooperation auch mögliche Bedrohungen durch China thematisiert. Chinas wachsendes Selbstbewusstsein und seine Politik stellten Herausforderungen dar, die man angehe müsse, heisst es in dem Text. Als grösste Sicherheitsgefahr wird indes Russlands Krieg gegen die Ukraine genannt.
Die Erklärung baut auf zwei vorherigen gemeinsamen Erklärungen aus den Jahren 2016 und 2018 auf. In diesen wurde zum Beispiel vereinbart, koordinierte Übungen zu organisieren und die Kooperation im Bereich der Cybersicherheit zu stärken.
