Verschiebung von EU-US-Spitzentreffen wegen U-Boot-Deal?
Frankreich fühlt sich wegen eines Deals zwischen den USA und Australien brüskiert. Das hat offenbar Auswirkungen auf die Beziehungen der gesamten EU mit den Vereinigten Staaten.
Das Wichtigste in Kürze
- Vor dem Hintergrund des geplatzten Verkaufs französischer U-Boote an Australien steht nun im Raum, dass die EU geplante Spitzengespräche mit der US-Regierung zur Handels- und Technologiepolitik verschiebt.
Die derzeitige slowenische EU-Ratspräsidentschaft nahm die Vorbereitung auf das Treffen zunächst von der Tagesordnung für eine Sitzung der EU-Botschafter am Mittwoch in Brüssel, wie aus der vorläufigen Agenda hervorging.
Eigentlich wollten hochrangige Vertreter der EU-Kommission und der US-Regierung nächste Woche Mittwoch (29. September) beim ersten europäisch-amerikanischen Handels- und Technologierat in Pittsburgh das gemeinsame Vorgehen in wichtigen globalen Handels-, Wirtschafts- und Technologiefragen abstimmen. Für die EU-Kommission, die die EU-Staaten bei dem Treffen vertreten würde, sollten die Vize-Präsidenten Margrethe Vestager und Valdis Dombrovskis teilnehmen. Für die US-Regierung wurden Aussenminister Antony Blinken, Handelsministerin Gina Raimondo und die Handelsbeauftragte Katherine Tai angekündigt.
Durch den jüngsten U-Boot-Deal ist das Verhältnis zwischen der EU und den USA nun aber belastet. Australien hatte vergangene Woche im Zuge eines Dreierpakts mit den USA und Grossbritannien den Bau atomgetriebener U-Boote vereinbart und dafür einen 56-Milliarden-Euro-Vertrag von 2016 mit Paris gekündigt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen forderte Informationen, was geschehen sei und weshalb. Man brauche Klarheit, bevor man zum «Business as usual» zurückkehren könne.
Ein Sprecher der EU-Kommission schloss am Dienstag nicht aus, dass das EU-US-Treffen verschoben werden könnte. Man analysiere mögliche Auswirkungen auf das Datum.
