Verfassungsgerichtspräsident Vosskuhle scheidet offiziell aus dem Amt
Der bisherige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Vosskuhle, wird am Montag (11.00 Uhr) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offiziell aus dem Amt entlassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Zur neuen Vizepräsidentin des Gerichts wird ebenfalls am Montag die Verfassungsrichterin Doris König ernannt, die erst vergangene Woche vom Bundestag gewählt wurde..
Zu seinem Nachfolger wird der derzeitige Vizepräsident des höchsten deutschen Gerichts, Stephan Harbarth, ernannt. Steinmeier verleiht Vosskuhle zudem das Grosskreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik. Der 56-Jährige scheidet nach Ende seiner zwölfjährigen Amtszeit als Verfassungsrichter aus.
Zur neuen Vizepräsidentin des Gerichts wird ebenfalls am Montag die Verfassungsrichterin Doris König ernannt, die erst vergangene Woche vom Bundestag gewählt wurde. Steinmeier ernennt zudem die Frankfurter Staatsrechtslehrerin Astrid Wallrabenstein zur neuen Verfassungsrichterin. Sie übernimmt den durch das Ende der Amtszeit Vosskuhles frei werdenden Platz im Zweiten Senat des Gerichts.
