Ukrainischer Parlamentschef hofft auf Nato-Einladung im Sommer

«Wir erwarten, dass die Ukraine beim Gipfel in Vilnius eine Einladung bekommt und ihren Weg in die Allianz beginnt», sagte Stefantschuk am Samstag im ukrainischen Fernsehen. Den von Russland als Sicherheitsrisiko empfundenen möglichen Nato-Beitritt der Ukraine hatte der Kreml vor einem Jahr als einen der Gründe für seinen Angriffskrieg gegen das Nachbarland angeführt.

Stefantschuk verwies darauf, dass am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz bereits «über Fragen im Zusammenhang mit einer Einladung an die Ukraine in die Nato diskutiert» werde. Der von Stefantschuk genannte Nato-Gipfel findet am 11. und 12. Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt.

Neben Gebietsabtretungen, einer «Entnazifizierung» und «Entmilitarisierung» ist der blockfreie Status der Ukraine eine der Bedingungen, die Russland für eine Beendigung seines Angriffskriegs gegen den Nachbarn stellt. Obwohl die Ukraine mit Wolodymyr Selenskyj einen jüdischstämmigen Präsidenten hat, behauptet Moskau, in Kiew seien Nazis an der Macht.

In Verhandlungen kurz nach dem Einmarsch der Russen im vergangenen Jahr hatte sich Kiew dem Vernehmen nach zumindest bereit erklärt, auf einen Nato-Beitritt zu verzichten. Seither haben sich aber – auch aufgrund des Bekanntwerdens von Kriegsverbrechen – die Positionen beider Kriegsparteien verhärtet. Auf die formelle Annexion ukrainischer Gebiete durch Moskau im Herbst hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit dem Antrag auf den beschleunigten Nato-Beitritt reagiert.

Bislang galten die Chancen auf einen baldigen Beitritt der Ukraine zur westlichen Militärallianz als gering. Eine der Bedingungen für die Aufnahme ist, dass es keine Gebietsstreitigkeiten gibt.