Ukraine-Krieg: Selenskyj warnt vor Schauprozess gegen Gefangene

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat davor gewarnt, im Ukraine-Krieg Schauprozesse gegen ukrainische Kriegsgefangene durchzuführen.

Schlangeninsel — Präsident Selenskyj - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Russische Separatisten planen Schauprozesse gegen ukrainische Kriegsgefangene zu machen.
Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, warnt vor solchen Aktionen.
Es sei dann eine Linie überschritten, nach der keine Verhandlungen mehr möglich seien.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor einem Schauprozess gegen Soldaten in russischer Kriegsgefangenschaft gewarnt. Wenn Russland ein Tribunal gegen ukrainische Gefangene organisiere, dann sei das eine «Linie», nach der keine Verhandlungen mehr möglich seien. Das sagte Selenskyj in seiner in der Nacht zum Montag verbreiteten Videobotschaft zum Ukraine-Krieg. Er bezog sich auf Medienberichte, nach denen in der Hafenstadt Mariupol ein solcher Gerichtsprozess geplant werde.

Vor einem international nicht anerkannten Gericht könnten demnach die ukrainischen Kriegsgefangenen auch zur Todesstrafe verurteilt werden. Die Besatzungsbehörden werfen ihnen Kriegsverbrechen vor. Selenskyj kritisierte das Verfahren gegen die Verteidiger der Ukraine als «ekelhaft und absurd» und als Verstoss gegen alle internationalen Rechtsnormen. «Russland schneidet sich selbst von den Verhandlungen ab», sagte er.

Ukraine-Krieg: Vorbereitungen für Prozesse in vollem Gange

Selenskyjs Äusserungen hätten keinen Einfluss auf die Pläne für das «Mariupoler Tribunal». Das sagte der Separatistenführer im Gebiet Donezk, Denis Puschilin, im russischen Staatsfernsehen am Montag. «Alle Verbrecher, Kriegsverbrecher, vor allem die Neonazis von »Asow« müssen ihre entsprechende Strafe bekommen. Solche Verbrechen gibt es ziemlich viele», sagte Puschilin.

Die Vorbereitungen für die erste Stufe des Tribunals im Ukraine-Krieg gingen dem Ende zu. Das Prozessdatum hänge von Ermittlern ab. «Vollkommen fertig ist das Material zu 80 Vorfällen von »Asow«-Verbrechen, 23 Menschen sind verhaftet», sagte er.

Im Mai hatten sich die im Stahlwerk Azovstal verschanzten ukrainischen Verteidiger von Mariupol ergeben. Sie kamen in russische Gefangenschaft. In der Ukraine werden die Männer und Frauen als Nationalhelden verehrt, wegen der monatelangen Verteidigung der Stadt am Asowschen Meer. Angehörige der Kriegsgefangenen des «Asow-Regimenst» hatten die ukrainische Führung zuletzt immer wieder aufgefordert, mehr Anstrengungen zu unternehmen für deren Freilassung.