Ukraine: Blockierer von Öl-Embargo machen sich mitschuldig an russischen Verbrechen

EU-Staaten, die ein geplantes Öl-Embargo gegen Russland blockieren, machen sich nach den Worten des ukrainischen Aussenministers Dmytro Kuleba mitschuldig an mutmasslichen russischen Kriegsverbrechen in der Ukraine.

«Wenn irgendein Land in Europa sich weiterhin gegen ein Einfuhrverbot für russisches Öl stellt, kann man mit Fug und Recht sagen, dass dieses Land mitschuldig ist an den Verbrechen, die Russland auf ukrainischem Territorium verübt», sagte Kuleba am Mittwoch.

Die EU-Kommission hatte zuvor die schrittweise Einführung eines Importstopps für russisches Öl bis zum Jahresende vorgeschlagen. Ungarn meldete umgehend Vorbehalte an, auch die Slowakei und Tschechien pochten auf Nachbesserungen. Die EU-Staaten können Sanktionen aber nur einstimmig billigen, weshalb ein schneller Embargo-Beschluss nicht in Sicht ist.

Russland nutze seine Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft, um «weiterhin seine Kriegsmaschinerie zu finanzieren» im Angriffskrieg gegen die Ukraine, sagte Kuleba in einem auf Twitter veröffentlichten Video. Sollte ein Mitgliedstaat der EU das Embargo blockieren, «bedeutet dies eines: Dass sie auf der russischen Seite stehen und die Verantwortung für alles mittragen, was Russland in der Ukraine tut», warnte der Aussenminister.