Die massiven Proteste in Georgien haben Erfolg. Das umstrittene «Agenten»-Gesetz wird von der Regierung abgesetzt. Nun kommen indirekte Drohungen aus Russland.
Georgien
Proteste in Georgien - Keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • Nach Rückzug des «Agenten»-Gesetzes folgt eine indirekte Kriegsdrohung von Russland.
  • In einem Twitter-Post weist Russland auf die Situation in der Ukraine im Jahr 2014.
  • Mit dem Hashtag #ThinkTwice sagt Russland, sie sollen sich das lieber «zweimal überlegen».

Nach erfolgreichen Protesten in Georgien hat die Regierung ihr «Agenten»-Gesetz zurückgezogen. Daraufhin reagierte Russland mit einer indirekten Kriegsdrohung über Twitter.

Im Post schrieb das russische Aussenministerium: «Wir empfehlen dem georgischen Volk, sich an eine ähnliche Situation in der Ukraine im Jahr 2014 zu erinnern und wozu sie letztendlich geführt hat!»
Darunter steht der Hashtag #ThinkTwice, was übersetzt «Denk zweimal» heisst.

Oppositionelle Medien in Georgien als Agenten

Die georgische Regierung wollte oppositionelle Medien als ausländische Agenten einstufen, wie «Berliner Zeitung» berichtet. Es begannen Aufstände und Demonstrationen der georgischen Bevölkerung. Und mit Erfolg – nach massiven Protesten wurde das «Agenten»-Gesetz von der Regierung wieder zurückgezogen. Kritiker hatten der georgischen Regierung zudem vorgeworfen, das Gesetz verliefe nach russischem Vorbild.

Die Drohung Russlands ist zwar beunruhigend, jedoch gemäss «Focus Online» auch nicht ganz realistisch. Russland hätte zurzeit nicht die militärische Kraft, an zwei Fronten einen Krieg zu führen.

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