Trotz Sanktionen: USA wollen bessere Beziehungen mit Weissrussland
Es sind mehr als zehn Jahre her, seit erste Sanktionen gegen Weissrussland verhängt wurden. Nun sollen sich die internationalen Beziehungen zu den USA lockern.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA wollen eine bessere Beziehung zu Weissrussland.
- Das osteuropäische Land steht wegen der autoritären Regierung international unter Kritik.
Mehr als zehn Jahre nach der Verhängung erster Sanktionen bemüht sich die US-Regierung um eine Verbesserung der Beziehungen zu Weissrussland. Es könnten «echte Fortschritte» in der Zusammenarbeit der beiden Staaten erzielt werden. Dies sagte US-Aussenminister Mike Pompeo am Samstag in Minsk bei einem Treffen mit dem weissrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko.
Es gebe auch Überlegungen, die Sanktionen gegen die Ex-Sowjetrepublik aufzuheben, dieser Punkt sei aber noch nicht erreicht, erklärte Pompeo. Die USA forderten Weissrussland auf, die Demokratie und Menschenrechte im Land zu stärken.
Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen
Washington hatte nach wiederholter Kritik an der Menschenrechtslage in Weissrussland ab 2006 Sanktionen verhängt, auch gegen Lukaschenko selbst. Zwei Jahre später wurden die Sanktionen verschärft, woraufhin Weissrussland US-Diplomaten auswies.
Nun sollen wieder Botschafter ausgetauscht werden. Das Treffen sei «ein wichtiger Impuls für eine Normalisierung der Beziehungen». Aussenminister Wladimir Makej betonte dies der weissrussische der Staatsagentur Belta zufolge.
Lukaschenko, der als «letzter Diktator» Europas gilt, ist seit mehr als 25 Jahren an der Macht. Er pflegt sehr enge Kontakte zu Kremlchef Wladimir Putin, will aber auch ein besseres Verhältnis zum Westen. Im Sommer will er sich erneut ins Präsidentenamt wählen lassen.
Streit zwischen Minsk und Moskau
Zuletzt gab es Spannungen zwischen Minsk und Moskau wegen der Energiepreise. Minsk, das wirtschaftlich am Tropf des Nachbarlandes hängt, warf Moskau «Abzocke» vor. Zudem sollen Pläne einer weiteren Integration mit Russland gescheitert sein. In Minsk gab es immer wieder Proteste gegen eine mögliche Vereinigung des Landes mit Russland.
Pompeo betonte, die USA wollten dem Land helfen, ein souveräner Staat zu bleiben. Washington sei bereit, das erforderliche Öl zu wettbewerbsfähigen Preisen zu liefern, sagte Pompeo. Der Minister wird in den kommenden Tagen auch in Kasachstan und Usbekistan erwartet. Zuvor besuchte er die Ukraine.
