Trotz Pride-Verbot in Ungarn: EU-Abgeordnete wollen anreisen
Trotz Verbots planen Europaabgeordnete, an der diesjährigen Pride-Parade in Budapest teilzunehmen.
Trotz Verbots wollen Europaabgeordnete diesen Sommer bei der alljährlichen Pride-Parade in Budapest für die Rechte nicht heterosexueller Menschen demonstrieren. «Ich freue mich darauf, nach Budapest zu fahren», kündigte der Luxemburger und Co-Vorsitzende einer Interessengruppe von mehr als 100 Abgeordneten für die Rechte nicht heterosexueller Menschen, Marc Angel, in Strassburg an.
Zudem habe die Vorsitzende der sozialdemokratischen S&D-Fraktion, Iratxe García, ihre Abgeordneten dazu aufgerufen, sich an der Parade zu beteiligen. Das Parlament in Ungarns Hauptstadt hatte vor zwei Wochen im Eilverfahren einen Gesetzesvorschlag des vom rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geführten Regierungslagers zum Verbot gebilligt.
Verstösse gegen das Verbot gelten als Ordnungswidrigkeit, die mit Geldbussen bestraft wird. Allgemein sind in Ungarn für Ordnungswidrigkeiten Bussgelder von bis zu 200'000 Forint (rund 500 Euro) möglich.
Potenzielle Strafen durch Gesichtserkennungssoftware
Treffen kann das sowohl die Organisatorinnen und Organisatoren als auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Pride-Paraden, die mithilfe einer Gesichtserkennungs-Software identifiziert werden sollen.
Sollte das Verbot bestehen bleiben, will auch die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europaparlament, Terry Reintke, für die Parade nach Budapest reisen. Zudem rechnet sie mit vielen weiteren grünen Abgeordneten aus dem europäischen und aus nationalen Parlamenten.
Der FDP-Abgeordnete Moritz Körner, der ebenfalls Mitglied der sogenannten LGBTIQ+-Interessengruppe ist, erwägt auch, anzureisen. Die englische Abkürzung LGBTIQ+ steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans-Menschen, queere sowie intergeschlechtliche Menschen – das Pluszeichen ist Platzhalter für weitere Identitäten und Geschlechter.
